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Die Euro-Notenbank, das Machtzentrum der europäischen Währungsunion. Die Krisenstaaten kuschen vor ihr. Die Politik umgarnt sie. Gefühlt gibt es sie schon immer. So wie die Schuldenkrise. Aber das stimmt natürlich nicht.
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Die Geschichte der EZB ist eine vergleichsweise kurze, dafür umso bewegtere. Jean-Claude Trichet (Mitte), der das Zepter nach acht Jahren an den Italiener Mario Draghi (links) übergab, war erst der zweite EZB-Präsident. Vor ihm gab es nur noch Wim Duisenberg.
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Gegründet wurde die Währungsbehörde der Euro-Mitgliedstaaten 1998. Seit 2007 wird ihre Geschichte maßgeblich von der Finanz- und Staatsschuldenkrise geprägt. Die Krise hat die Europäische Union zutiefst erschüttert und dafür gesorgt, ...
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... dass Trichet mit der Tradition brach oder, wie er sagt, brechen musste. Der (eigentlich) fröhliche kleine Mann, dessen französisch gefärbtes Englisch und dessen blaue Hemden mit weißem Kragen zum Markenzeichen wurden, musste dafür viel Kritik einstecken.
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Insbesondere die Deutschen werfen ihm vor, in der Krise aus der EZB eine ganz andere Notenbank gemacht zu haben, als sie es von der altehrwürdigen Bundesbank gewohnt waren. Vorgesehen war das nicht.
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Trichets Vorgänger, der Niederländer Wim Duisenberg, war aus ganz anderem Holz geschnitzt. Er stand in der Tradition der Bundesbank. In der ersten Bewerbungsrunde um den Posten an der Spitze der EZB stach er seinen Mitbewerber Trichet erfolgreich aus.
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Um das Projekt Euro aus der Taufe zu heben, bekam er allerdings nur vier Jahre Zeit. Die besseren Jahre, wenn man so will. Duisenberg war ein Zugeständnis an Frankreich, ...
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... das unbedingt "seinen" Mann an der Spitze der europäischen Vorzeige-Behörde sehen wollte. Die Einführung des Euro wurde ein Erfolg. Rückblickend betrachtet war es auch der Anfang großer Probleme.
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Duisenberg erlebte den "Euro-Stress", der der Gemeinschaftswährung mit in die Wiege gelegt wurde, nicht mehr. Er starb 2005 an den Folgen eines Herzinfarkts.
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Der Mann fürs Grobe wurde Trichet. Er wird in die Geschichte eingehen als der "Mann, der den Euro rettete" oder ...
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... der "Zentralbanker, der zu weit ging". Das hängt jetzt von seinem Amtsnachfolger Mario Draghi ab. Viel Kritik - auch intern - ...
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... wirbelte die Entscheidung der Euro-Währungshüter auf, Staatsanleihen europäischer Schuldensünder aufzukaufen. Die EZB schoss damit weit über ihr Mandat hinaus.
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Sie sei "vom Stabilitätsanker zu europäischen Bad Bank geworden", formulierte SPD-Chef Sigmar Gabriel die geballte Empörung einmal. (Hier Trichet im Schloss Bellevue bei einem Empfang für die Mitglieder des EZB-Rates.)
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Die Tatsache, dass die EZB die Notenpresse ankurbelt und im großen Stil Staatsanleihen der Schuldenländer aufkauft, wirft die Frage auf: Gestatten die Statuten der EZB diese Maßnahme?
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Darf die EZB, Anleihen "mittelbar", das heißt, am Sekundärmarkt und damit direkt von den Banken kaufen, wenn "der unmittelbare Erwerb von Schuldtiteln von (Regierungen der Mitgliedstaaten) durch die EZB" verboten ist?
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Widerspricht diese Maßnahme nicht der obersten Direktive der EZB, die Preisstabilität zu wahren? Denn die EZB ist – anders als die US-Notenbank Fed – in allererster Linie der Regulierung der Geldmenge verpflichtet.
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Die EZB soll große Schwankungen des Geldwertes verhindern. Fakt ist aber, dass das Wachstum der Geldmenge M3 in den vergangenen Jahren angeschwollen ist und meist über den anvisierten 4,5 Prozent lag. Fragen, die nicht befriedigend zu beantworten sind.
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Die Geldmenge bzw. Inflationsziele zu managen und dabei die konjunkturelle Entwicklung im Auge zu behalten, entwickelte sich in der Staatsschuldenkrise zunehmend zum Balanceakt.
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Schmerzlich für Trichet: Zwei Weggefährten, Axel Weber (2. Reihe, 4. von rechts) und Jürgen Stark (links von Trichet), warfen in diesem Streit um den Ankauf von Staatsanleihen das Handtuch.
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Trichet betonte, die zaudernde Politik habe ihm und der EZB kaum eine Wahl gelassen. Die EZB habe als einzige handlungsfähige Institution auch handeln müssen.
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Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt greift auf der Abschiedsgala zu Ehren Trichets eben diese Worte auf: "Allein das EZB-Direktorium unter Leitung von Trichet hat sich in der Finanz- und Schuldenkrise als handlungsfähig erwiesen", sagte der 92-Jährige.
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Ein Kritiker, der französische Starinvestor Edouard Carmingnac, wetterte, dass Trichet nicht weit genug gegangen sei. Er hätte es nicht so weit kommen lassen dürfen. Statt im April und Juli zweimal die Zinsen zu erhöhen, hätte er den Leitzins auf null Prozent senken und ...
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... sogar noch im viel größeren Stil Anleihen von Ländern der Währungsunion kaufen müssen, so der bekannte Fondsmanager Carmingnac. In einem offenen Brief lästerte er: "Auf Wiedersehen, man wird Sie gewiss nicht vermissen!"
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Auch für einen obersten Währungshüter gilt: Es allen recht zu machen ist nicht möglich. Das darf sich auch sein Nachfolger Deaghi auf die Fahne schreiben.
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Einer, der Trichet den Rücken stärkte, ist EZB-Ratsmitglied Yves Mersch: Wenn man in einer Krise feststelle, "dass es ein institutionelles Vakuum gibt, kann man entweder mit seinen Prinzipien glorreich untergehen oder versuchen, "das Schiff an Ufer zu retten."
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Untergehen war für Trichet nie eine Option. Seit 2007, als sich die Finanzkrise anbahnte und dem Crash von Lehman, der die Weltwirtschaft in eine tiefe Rezession stürzte und auch Europas Banken schwer zusetzte, ging es ums Ganze.
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Es gab nur volle Kraft voraus. Damit die Euro-Maschine am Laufen blieb, kramte er nicht nur tief im Werkzeugkoffer der EZB, sondern auch tief in ihren Tresoren. Lob bekam er immerhin dafür, dass er ...
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... der angeschlagenen Wirtschaft im Euroraum mit einer historischen Leitzinssenkung auf rekordwenige 1,0 Prozent auf die Beine half. Im Dezember 2010 wurde der Krisenmanager "als Verteidiger des stabilen Euro" sogar mit dem Karlspreis ausgezeichnet.
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Aber damit war die Krise leider nicht ausgestanden. Seit dem Sommer haben die Finanzmärkte nach den Zwergen-Euroländern Griechenland und Portugal auch die Riesen Spanien und Italien aufs Korn genommen.
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Anders als es hier aussieht, wurde Trichet nicht müde, um Vertrauen in die Institution EZB und ihre Maßnahmen zu werben: Sie sei ein Anker der Stabilität und des Vertrauens in Europa und die Preise so stabil wie in keinem einzigen Euroland in den vergangenen 50 Jahren.
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Fest steht aber, dass die EZB einen schweren Stand hat. Sie ist ohne Zweifel mächtig, aber sie hat kein demokratisches Mandat, Regierungen die Wirtschaftspolitik zu diktieren. Sie braucht ein politisches Gegengewicht, das aber noch lange nicht in Sicht ist.
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Von Vorteil ist, dass die Politik der EZB aber auch nichts diktieren kann. "Wir sind absolut unabhängig."
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Inmitten der Schuldenkrisen bleiben die Zeiten für die EZB turbulent. Viel hängt davon ab, ob Trichets heikles Vabanque-Spiel, ...
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... die Finanzierung von Staatsschulden, ein Erfolg wird, in dem Sinne, dass es als Brücke funktioniert, bis die Politik handlungsfähig ist.
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Bundesbankpräsident Jens Weidmann meldet Zweifel an: Das Ziel der "Überbrückung" sei gefährlich, "wenn auf der anderen Seite kein zweiter Brückenpfeiler steht". Das soll aber nicht mehr Trichets Problem sein.
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Die Euro-Rettung ist für ihn eine Unvollendete. Aktiv wird er die Euro-Geschichte nicht mehr beeinflussen. (Hier Trichet beim Festakt zu seinem Abschied in der Alten Oper in Frankfurt am Main)
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Trichet will mehr Zeit für die Familie, zum Lesen und Nachdenken über die gegenwärtige Geschichte Europas haben, wie er selber sagt.
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Nach "Meener Euro" (Wim Duisenberg) und "Monsieur Euro" ist "Signore Euro" (Mario Draghi) seit November am Ruder. Die Ausgangslage zu seinem Amtsantritt ...
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... mit einem zahlungsunfähigen Griechenland, mehreren Staaten in Pleitenähe und dem schwachen Euro könnte kaum schwieriger sein. Aber Draghi genießt Vertrauen.
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Die Fachwelt hatte er schon vor seinem Amtantritt für sich eingenommen. Ansgar Belke, Wirtschaftsprofessor und Autor eines Gutachtens über den Wachwechsel für das Europäische Parlament, nannte Draghi den "beinahe idealen Kandidaten", ungeachtet der Vorbehalte aus Deutschland.
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Das britische Fachblatt "Financial News" kürte ihn zum einflussreichsten europäischen Banker, vor Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann.
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Auch zu Unternehmern hat er einen "heißen Draht", heißt es. Das Verhältnis zu Fiat- und Chrysler-Chef Sergio Marchionne soll herzlich sein.
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Er hätte auch eine steile Karriere in der Politik machen können: Als sich Silvio Berlusconi vergangenes Jahr einem Misstrauensvotum im Parlament stellen musste, galt Draghi als Anwärter auf den Posten des Regierungschefs. Aber er blieb seiner Sache treu.
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Jean-Claude Trichet signalisierte früh, dass Draghi sein Wunschkandidat sei. Ein Kurswechsel unter dem 63-jährigen Römer, der zuletzt Präsident der Banca d'Italia war. Beobachter rechnen eigentlich damit, dass ...
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... Draghi den Kurs von Trichet fortsetzen wird. Im ersten Akt sorgte er bereits für einen Paukenschlag. Die durchaus erwartete Zinssenkung kam fürher als erwartet. Schon unter Trichet war das Thema Zinswende wegen der schwelenden Rezessionssorgen heiß diskutiert.
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Es wurde erwartet, dass Draghi die beiden Zinserhöhungsschritte aus dem Jahr 2011 relativ schnell zurücknehmen und damit die Zinslast für überschuldete Staaten verringern würde. In diesem Jahr wurde damit allerdings nicht mehr unbedingt gerechnet.
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Die nächste Feuerprobe für den ausgewiesenen Fachmann für Geld- und Währungspolitik ist die Diskussion um eine Kredithebellösung für den Euro-Rettungsfonds EFSF. Wird die EZB sich den wachsenden Begehrlichkeiten der Politik weiter entziehen können oder nicht?
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Auffällig ist, dass der Italiener durchaus großzügiger Geld in die Hand nimmt als sein Vorgänger. Die EZB kauft deutlich mehr Staatsanleihen als unter Trichet. Für die Deutschen wird Draghi wohl ein Notnagel bleiben. Schließlich kam er nur wegen des Rückzugs von Ex-Bundesbank-Chef Axel Weber zum Zuge.
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In der heißen Phase der Kandidatensuche blieb Draghi nüchtern und kontrolliert. Alle Nachfragen zu seiner Zukunft perlten an ihm ab. Als großer Diplomat suchte er sogar die Nähe zu Deutschland. Und sagte so erstaunliche Sätze wie: "In einer Währungsunion ist es nicht akzeptabel, dass einzelne Staaten die anderen ausnützen."
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Oder: "Wir müssen alle dem Beispiel Deutschlands folgen." Draghi lobte die deutsche Wettbewerbskraft und nannte die Schuldenbremse ein Vorbild für den Rest Europas. Seine Bewerbung wurde in Deutschland erhört.
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Die Bundesregierung gab ihre Bedenken auf, für Draghi war der Weg frei. In eine zugegebenermaßen weiterhin ungewisse Zukunft. immerhin ist er krisenerprobt.
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Er schlug sich bereits in der Maastricht-Schlacht erfolgreich. Er war zur Stelle, als Italien 1992 in die Lira-Krise stürzte, und zog gemeinsam mit dem damaligen italienischen Zentralbankchef und späteren Staatspräsidenten Carlo Ciampi (rechts) den Karren wieder aus dem Dreck.
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Italien wurde fit für den Euro gemacht. Die ausufernde Inflation wurde gedrosselt, die Neuverschuldung des Landes erfolgreich zurückgefahren.
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Darauf verweist auch Draghi gerne, wenn er nach dem Euro-Rettungsschirm und der Zukunft Griechenlands gefragt wird. Italien habe damals keine Kredite bekommen, sagt er. (Hier bei Trichets Abschiedsfeier)
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"Meine persönliche Erfahrung zeigt, dass ein Land auch ohne Hilfe durch eine Krise gehen und es schaffen kann." Das sollte man auf sich wirken lassen.
Die Herren des Euro Zwischen Tradition und Tabubruch
Jean-Claude Trichet an der Spitze der EZB ist weg, die Probleme sind geblieben. Ob der Franzose irgendwann mehr sein wird als der Tabubrecher, liegt jetzt in der Hand seines Nachfolgers. "Super-Mario" Draghi soll das Werk von Trichet - die Rettung der europäischen Währungsunion - vollenden. Die Ausgangslage mit einem zahlungsunfähigen Griechenland und mehreren Staaten in Pleitenähe ist denkbar schwierig.
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