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Olaf Scholz drängt Deutsche Bank und Commerzbank zur Fusion.
Olaf Scholz drängt Deutsche Bank und Commerzbank zur Fusion.(Foto: picture alliance/dpa)
Montag, 11. März 2019

Deutsche Bank und Coba vereint?: Warum Scholz die große Bankenhochzeit plant

Von Thomas Schmoll

Der Bundesfinanzminister macht mächtig Druck für eine Fusion aus Deutscher Bank und Commerzbank. Am liebsten wäre ihm eine Grundsatzentscheidung noch vor der Europawahl. Er hat einen einfachen Grund: Angst.

Olaf Scholz wirkt stets nüchtern, geradezu stoisch, als könne ihn nichts aus der Ruhe bringen. Bei einem Thema aber zeigt er sich seit Wochen als Getriebener. Der Bundesfinanzminister hat sich die Schaffung eines nationalen Bankenchampions in den Kopf gesetzt, der das Zeug zum Global Player hat. Der Sozialdemokrat hält einen starken Finanzkonzern für nötig, um die deutsche Wirtschaft mit ausreichend Geld für Wachstum und Investitionen zu versorgen.

"Es gibt Beratungen über die Situation, wie sie ist", sagt Scholz kryptisch. Die Regierung sei dabei "ein fairer Begleiter". Doch die Spatzen pfeifen es vom Dach des Ressorts: Am liebsten möchte der Sozialdemokrat die Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank noch dieses Jahr über die Bühne bringen.

Das Motiv ist einfach: Scholz treibt die Angst. Die Furcht vor weltweiter Rezession im Fahrwasser von Donald Trumps Handelskrieg könnte die skandal- und krisengeschüttelte Deutsche Bank so stark treffen, dass der Steuerzahler als Retter einspringen müsste. Dabei hatte die Politik nach der Lehman-Pleite hoch und heilig versprochen, nie wieder den Ausputzer für Zockerbanken zu spielen.

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Tatsächlich sind die Konjunkturaussichten inzwischen düster, Kreditausfälle wahrscheinlich. Die Commerzbank hat die Risikovorsorge für das laufende Jahr gegenüber 2018 um mehr als 100 auf mindestens 550 Millionen Euro erhöht. Die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank macht den Geldhäusern das Leben schwer.

Scholz und sein Adlatus Jörg Ku­kies - früher Deutschland-Co-Chef von Goldman Sachs und Juso-Vorsitzender in Rhein­land-Pfalz - sorgen sich vor allem um die Deutsche Bank. Ihre vielen kostspieligen Skandale könnten sie bei einer Rezession ins Wanken bringen. Scholz fürchtet einen Teufelskreis aus schwindendem Börsenwert, Verlust an Bonität und immer höheren Finanzierungskosten zur Beschaffung frischen Geldes. "Soll­ten sich Geschäftspartner ab­wen­den und der Kon­zern nicht mehr an Li­qui­di­tät her­an­kom­men, müss­te der Bund die Bank auf­fan­gen", schrieb der "Spiegel" kürzlich.

Übernahme durch ausländischen Konkurrenten?

Das Kalkül von Scholz: Bei einer Hochzeit mit der Commerzbank, wo der Bund nach wie vor mit 15 Prozent größter Einzelaktionär ist, wäre Deutschland eine Art Bürge, der potenzielle Investoren und Ratingagenturen gleichermaßen beruhigt. Laut "Spiegel"-Informationen wä­re das Finanzministerium sogar be­reit, "im Ernst­fall eine im­pli­zi­te Staats­ga­ran­tie für die Su­per­bank mit mehr als zwei Bil­lio­nen Euro Bi­lanz­sum­me zu über­neh­men".

Auf diese Weise will der Bund offenbar fusionsunwillige Anteilseigner wie Katar auf seine Seite ziehen. Das Emirat, das sein Investment bei der Deutschen Bank offenbar ausbauen will, dürfte dem Zusammengehen nur zustimmen, wenn damit der rasche Abbau zehntausender Stellen einherginge, damit die Kosten schnell sinken. Allein von dem US-Finanzinvestor Cerberus, der an beiden Banken Beteiligungen hält, ist bekannt, dass er der Fusion zustimmen würde.

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Zusätzlich beflügelt werden Anlegerfantasien auch durch Spekulationen einer Übernahme der Deutschen Bank oder der Commerzbank durch einen ausländischen Konkurrenten wie BNP Paribas. Für Olaf Scholz ist das ein Horrorszenario. Für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und seine offensive Europapolitik wäre es ein Glücksfall.

Denn die Pariser Regierung glaubt, ein deutsch-französisches Zusammengehen würde die europäische Bankenunion beflügeln. Deren erklärtes Ziel ist es, systemrelevante Finanzkonzerne zu zwingen, soviel Kapital anzuhäufen, dass sie im Krisenfall ohne Staatsgeld auskommen oder bei einer Pleite so abgewickelt werden können, dass der Sektor nicht insgesamt ins Wanken gerät.

Ein Blick auf den Börsenwert zeigt, dass bei einem Zusammengehen der Deutschen Bank mit internationalen Konkurrenten wie etwa der BNP Paribas kaum von einer Fusion gesprochen werden könnte. Es wäre eine klassische Übernahme, die Olaf Scholz in Deutschland politisch nur schwer verkaufen könnte. Einfacher wäre es bei einer rein innerdeutschen Fusion.

Zusammenschluss würde keine Probleme lösen

Scholz macht laut Insidern auch aus Angst über den Ausgang der Europawahl am 26. Mai Druck: sie könnte zu einem weiteren Rechtsruck auf dem Kontinent und einer Umbildung der EU-Kommission führen. Die hätte bei einem etwaigen Zusammenschluss von Deutscher Bank und Commerzbank ein gehöriges Mitspracherecht.

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Die bisherige Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat sich stets als knallharte Kontrolleurin von Großfusionen gezeigt: jüngstes Beispiel ist das Verbot des Zusammengehens der Eisenbahnsparten von Siemens und Alstom. Die deutsch-deutsche Bankenhochzeit durchzukriegen, dürfte daher schon jetzt kein Selbstläufer werden. Aber was, wenn der Dänin jemand nachfolgt, der dem Vorhaben noch weniger gewogen ist und Auflagen verordnet, die es wirtschaftlich sinnlos machen?

Der finanzpolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Florian Toncar, hält von der Eile gar nichts. Weder sei die künftige Zusammensetzung der Kommission absehbar, noch dürfe dies eine Rolle spielen. Durch die von Scholz favorisierte Fusion entstünde "nicht die international stark aufgestellte Universalbank, die die deutsche Exportwirtschaft dringend braucht, sondern ein noch größerer Akteur auf dem deutschen Markt". Der Zusammenschluss würde keines der Probleme der beiden Geldhäuser lösen, insbesondere nicht die fehlende Profitabilität. Zugleich wären sie unter größtem Personaleinsatz jahrelang damit beschäftigt, Vorgaben zur Kostensenkung so zu erfüllen, "damit sich keine Seite benachteiligt fühlt".

Die Coba-Aktionäre wären Gewinner der Fusion

Auch Experten in der Finanzwissenschaft sind skeptisch, was die Fusion bringen soll. Insbesondere treibt sie die Sorge um, dass sich Deutschland ein finanzielles Risiko schafft, das - wenn überhaupt - nur beherrscht werden kann, wenn der Steuerzahler mit Milliarden einspringt. Professor Jan Krahnen von der Goethe-Universität Frankfurt/Main, hatte n-tv.de schon im Januar gesagt: "Im Interesse eines stabilen Finanzmarktes wäre ein europäischer statt eines nationalen Champions viel besser." Andere Fachleute verweisen darauf, dass bereits der Kauf der Dresdner Bank der Commerzbank nichts als Scherereien gebracht habe.

Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing hat vom Rest des Vorstandes trotzdem grünes Licht für erste Gespräche mit der Commerzbank bekommen. Gerätselt wird nun, ob der Topmanager es ernst meint oder ob er Olaf Scholz gefallen will. Dass Sewing nicht mehr völlig abgeneigt ist zu fusionieren, hatte er durchblicken lassen. Er wäre das Projekt nur lieber später angegangen. Auch Coba-Chef Martin Zielke würde die Bankenhochzeit wohl nicht verhindern. Die Fortschritte, die das Institut unter seiner Ägide erzielt hat, können sich sehen lassen. "Zielke und seine Leute müssen sich in den Verhandlungen nicht klein machen", sagt ein Insider. "Die Aktionäre der Commerzbank könnten die Gewinner der Fusion werden."

Quelle: n-tv.de