VW, Daimler und BMW EU erwägt Milliardenstrafen gegen Autobauer
08.03.2019, 14:41 Uhr
Die EU wirft den Autobauern vor, sich bei technischen Details abgesprochen zu haben.
(Foto: picture alliance / dpa)
Die drei großen deutschen Autohersteller sollen sich unter anderem bei der Größe von Harnstoff-Tanks abgesprochen haben. Die EU-Kommission will deshalb offenbar durchgreifen und Strafen verhängen. Laut einem Bericht könnten diese jeweils bis zu einer Milliarde Euro betragen.
Die EU-Kommission erwägt einem Medienbericht zufolge, Strafen in Höhe von je bis zu einer Milliarde Euro gegen die deutschen Autobauer Volkswagen, Daimler und BMW zu verhängen. Hintergrund sind mutmaßliche illegale Absprachen bei der Abgastechnik. Wie der "Spiegel" berichtete, sollen sich die Autobauer bei der Größe von Harnstoff-Tanks für Stickoxid-Katalysatoren in Dieselautos abgesprochen haben. Außerdem hätten die Hersteller vereinbart, keine Partikelfilter gegen Feinstaub in Benzinautos einzubauen.
Die Strafen könnten demnach "in den nächsten Wochen" verhängt werden. Am Dienstag hatte das "Handelsblatt" berichtet, dass die Kartellwächter in diesem Frühjahr aktiv werden wollen. Den Berichten zufolge wollten sich weder Hersteller noch Behörde zum aktuellen Stand des Verfahrens äußern.
Daimler und VW könnten in den Verfahren laut "Spiegel" mit Strafrabatten rechnen, weil sie die Absprachen selbst angezeigt haben. Laut "Handelsblatt" hatte sich Daimler bereits 2014 bei der Kommission gemeldet, VW folgte zwei Jahre später. BMW bestreitet den Berichten zufolge jegliche Absprachen und könnte deshalb laut "Spiegel" mit einer höheren Strafe rechnen.
Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager muss demnach aber mit Gegenwind rechnen. So hatten die deutsche und die französische Regierung zuletzt nach dem Veto der Brüsseler Wettbewerbshüter gegen einen Zusammenschluss der Siemens-Zugsparte mit dem französischen Konkurrenten Alstom einen industriefreundlicheren Kurs gefordert. Zudem prüfe ein Autobauer bereits rechtliche Schritte gegen mögliche Bußgelder.
Die Kommission hatte bereits im Oktober 2017 Voruntersuchungen bei den Autobauern begonnen und hatte dazu auch die Konzernzentralen der Hersteller durchsuchen lassen. Im vergangenen Herbst leitete die Brüsseler Wettbewerbsbehörde ein formelles Ermittlungsverfahren ein.
Quelle: ntv.de, mli/AFP
