Wirtschaft

Abgas-Steuerung im Motor Daimler muss Diesel-Bußgeld fürchten

Auf Autobauer Daimler könnten Bußgelder in unbekannter Höhe zukommen.

Auf Autobauer Daimler könnten Bußgelder in unbekannter Höhe zukommen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die juristische Aufarbeitung des Abgasskandals in der deutschen Autoindustrie nimmt langsam Fahrt auf: In Stuttgart eröffnet die Staatsanwaltschaft ein Verfahren gegen Daimler, das zu einem hohen Bußgeldbescheid für den Dax-Konzern führen könnte. Der Ausgang ist noch offen.

Im Rahmen ihrer Diesel-Ermittlungen beim Autobauer Daimler hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart ein Bußgeldverfahren gegen den Konzern eingeleitet. Der Dax-Konzern und die Staatsanwaltschaft bestätigten entsprechende Berichte.

Daimler
Mercedes-Benz 73,80

Bei diesem Verfahren geht es demnach auch um den Verdacht, dass Führungskräfte ihre Aufsichtspflichten verletzt und damit eine Ordnungswidrigkeit begangen haben könnten. VW musste in einem ähnlich gelagerten Fall bereits ein Bußgeld in Höhe von einer Milliarde Euro bezahlen. Die Ingolstädter Konzerntochter Audi wurde mit einer Strafzahlung im Umfang von 800 Millionen Euro belegt. Weitere Verfahren laufen gegen den Sportwagenhersteller Porsche und den Zulieferer Bosch.

Wie hoch eine Geldbuße im Fall von Daimler ausfallen könnte, ist noch unklar. Strafrechtliche Ermittlungen gegen einzelne Daimler-Mitarbeiter wegen des Verdachts des Betruges und der strafbaren Werbung gibt es schon seit dem Frühjahr 2017. Hintergrund ist der Einsatz von mutmaßlich illegalen Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung von Diesel-Fahrzeugen.

Das aktuelle Bußgeldverfahren jedoch ist neu und richtet sich gegen Daimler als Konzern. Strafrechtliche Ermittlungen gegen Firmen sind nicht möglich, sie können sich nur gegen Einzelpersonen richten. Daimler betonte, das Unternehmen kooperiere auch in diesem Fall mit den Ermittlungsbehörden. Weiter dazu äußern wollte sich der Konzern nicht.

Nach Auffassung des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) hat Daimler illegale Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen von Mercedes-Benz verwendet. Die Behörde verpflichtete den Autobauer deshalb zum Rückruf von europaweit rund 700.000 Autos - davon 280.000 in Deutschland, um dort eine neue Version der Motorsteuerungssoftware aufzuspielen.

Daimler begann vergangenen Herbst mit der Installation der geforderten Updates, bestreitet aber, dass die Funktionen illegal sind und legte Widerspruch gegen die KBA-Anordnung ein. Im Sommer 2017 hatte der Konzern zudem bereits angekündigt, drei Millionen Diesel per Software-Update nachzurüsten, um den Stickoxid-Ausstoß zu reduzieren. Die 700.000, die von dem amtlichen Zwangsrückruf betroffen sind, gehören dazu.

Quelle: ntv.de, mmo/dpa

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