Rückendeckung für die Stahlproduzenten Salzgitter und Dillinger Hütte: Die EU-Kommission will hinsichtlich der von den USA angedrohten Strafzöllen Härte zeigen. Was den China-Stahl betrifft, werden die Antidumping-Maßnahmen verschärft.

Die EU-Kommission will die von der US-Regierung angedrohten Strafzölle gegen die deutschen Stahlproduzenten Salzgitter und Dillinger Hütte sowie weitere europäische Hersteller verhindern. "Wir intervenieren auf allen Ebenen", sagte ein ranghoher EU-Beamter in Berlin. Bislang habe das aber wenig gebracht. Erwartet werde eine endgültige US-Entscheidung allerdings erst Mitte Mai.

Sollten die Zölle erhoben werden, wolle sich die Kommission bei der Welthandelsorganisation WTO dagegen vorgehen. Deutschland und die EU setzen sich in dem Stahlstreit dafür ein, dass die US-Regierung bei der Berechnung der Anti-Dumping-Raten die geltenden WTO-Regeln anwenden.

WTO-widrige Berechnungsmethoden könnten zu höheren Zahlungsverpflichtungen und zu massiven Benachteiligungen im internationalen Wettbewerb führen. Salzgitter und Dillinger Hütte sehen sich zu Unrecht dem Dumping-Vorwurf beim Verkauf von Stahl in die USA ausgesetzt. Die Bundesregierung hatte sich in einem Brief an die EU-Kommission hinter die deutschen Unternehmen gestellt.

Neue Antidumping-Maßnahmen gegen chinesischen Stahl

Derweil bestätigte die Brüsseler Kommission vorläufige Antidumping-Maßnahmen gegen verschiedene Stahlprodukte aus China. Die Strafzölle seien "höher" als die im Oktober provisorisch eingeführten Aufschläge und "werden dazu dienen, die europäischen Stahlproduzenten vor den schädlichen Auswirkungen chinesischen Dumpings zu schützen", erklärte ein Sprecher der Wettbewerbsbehörde. Die Zölle liegen demnach zwischen rund 18 und 36 Prozent für die eingeführten Waren.

Vorläufige Antidumping-Maßnahmen gegen Brasilien, Iran, Russland, Serbien und Ukraine will die Wettbewerbsbehörde dagegen vorerst nicht einführen. Die Untersuchung der Auswirkungen der Einfuhren aus diesen Ländern werde noch weitere sechs Monate dauern, sagte der Sprecher.

"Die chinesische Überkapazität ist so massiv, dass sie realistischerweise kurz- oder mittelfristig nicht abgebaut werden kann", stellte die EU-Kommission fest. Konkret geht es um Flachstahl, nicht legierten Stahl sowie legierten Stahl, dessen Dumpingspannen laut Kommission im untersuchten Zeitraum zwischen 97 und 107 Prozent betrugen.

Die europäische Stahlbranche ist wegen der großen Überkapazität der chinesischen Konkurrenz unter Druck. Im Februar vergangenen Jahres leitete die EU-Kommission deshalb eine Untersuchung ein, im Mai eröffnete sie ein Anti-Dumping-Verfahren.