Im schlimmsten Fall könnten die Bänder angehalten werden. Der Chiphersteller Broadcom macht Patentverletzungen geltend und verklagt Volkswagen. Derartiges Vorgehen häuft sich, klagen die Autobauer.

Der weltgrößte Autobauer Volkswagen sieht sich offenbar in einem Patentstreit mit einer Milliardenforderung des Halbleiterherstellers Broadcom konfrontiert. Der US-Konzern verlange eine Milliarde Dollar von dem Autokonzern und drohe damit, andernfalls die Produktion mehrerer Modelle der Marken VW, Porsche und Audi gerichtlich stoppen zu lassen, berichtete der "Spiegel". Broadcom habe in München und Mannheim Patentklage eingereicht.

Es gehe um die Nutzung von 18 Patenten in Navigations- und Entertainmentsystemen, die Volkswagen in zahlreichen Automodellen einsetze. Volkswagen bestätigte, dass "Klagen durch das Unternehmen Broadcom im Zusammenhang mit behaupteten Vorwürfen zu patentrechtlichen Fragen eingereicht wurden". Der Autobauer habe die Vorwürfe juristisch geprüft und zur Wahrung seiner Interessen rechtliche Schritte eingeleitet, erklärte ein Sprecher. Von den Gerichten war zunächst keine Stellungnahme zu bekommen.

Dem Bericht zufolge geht Broadcom in den USA auch gegen Toyota und Panasonic vor. Die betroffenen Firmen stünden unter hohen Druck, sich mit dem Zulieferer zu einigen, bevor Gerichte entschieden. Denn diese könnten den Einsatz der betroffenen Halbleiter vorläufig untersagen und damit die Produktion zum Erliegen bringen.

Die Autoindustrie beklagt schon länger, so genannte Patentverwerter würden die Rechtslage ausnutzen, um überhöhte Lizenzgebühren einzufordern. Solche Klagen sind für die Unternehmen bei der zunehmenden Digitalisierung ein großes Problem.

Das "Handelsblatt" berichtete unlängst von einem "Wirtschaftskrieg" um Patente. Ganze Rechtsabeilungen seien nur noch damit befasst, Patentklagen abzuwehren. Den von Kritikern als "räuberisch" titulierten Patentverwertern kommt nach Angaben von Branchenexperten zugute, dass sich ein Kläger nach geltendem Recht aussuchen kann, gegen welches Unternehmen in der Wertschöpfungskette er klagt.