Im Patentstreit mit Apple erringt Chiphersteller Qualcomm einen Etappensieg: Das Landgericht München urteilt, Apple habe mit einer bestimmten Hardware-Komponente in iPhones ein Patent des Unternehmens verletzt.

Ein Gericht hat dem Chiphersteller Qualcomm in einem Patenstreit Recht gegeben. Das Landgericht München urteilte, Apple habe mit einer bestimmten Hardware-Komponente in iPhones ein Patent des US-Chipherstellers Qualcomm verletzt. Apple dürfe iPhone-Modelle, in denen eine bestimmte elektrische Komponente eingebaut ist, in Deutschland nicht mehr anbieten, sagte der Vorsitzende Richter Matthias Zigann.

Dass Urteil könne vorläufig vollstreckt werden, falls Qualcomm beim Gericht als Sicherheit 668 Millionen Euro für jeweils einzelne Bestandteile des Urteils hinterlege. Es stehe Qualcomm frei, sich dafür oder dagegen zu entscheiden, sagte der Richter.

Derartige Sicherheitsleistungen sind bei Gerichtsurteilen für den Fall vorgesehen, dass ein Beteiligter trotz eines solchen Etappensiegs den Prozess in einer höheren Instanz doch noch verliert und dann seinerseits Schadenersatz zahlen muss. Denn das Urteil ist nicht rechtskräftig, sondern kann beim Oberlandesgericht angefochten werden, wie der Richter sagte.

Aus Sicht von Qualcomm ist es nicht möglich, dieses Patent durch eine Software-Änderung zu umgehen. Der Hersteller des entsprechenden Bauteils in den in Deutschland verkauften iPhones, die US-Firma Qorvo, verweist im Gegenzug darauf, dass man für das sogenannte envelope tracking eine eigene Lösung verwende, die Qualcomms Patent nicht verletze. "Die Kammer hat nicht aufgeklärt, wie genau die technische Ausgestaltung dieses Chips ist", schränkte der Vorsitzende Richter Matthias Zigann ein.