Der französische Staatshaushalt kann auf zusätzliche Einnahmen aus Kalifornien hoffen. Der iPhone-Anbieter willigt in die Zahlung einer alten Steuerforderung ein. Wie viel Geld Apple tatsächlich überweist, ist unklar. Spekuliert wird über einen dreistelligen Millionenbetrag.

Der US-Konzern Apple hat sich mit den französischen Behörden auf die Zahlung längst fälliger Steuern verständigt. Das US-Unternehmen bestätigte entsprechende Berichte. Details wollte Apple jedoch nicht nennen.

Offen ist damit noch, wie viel Geld der Konzern an die französische Staatskasse überweisen muss. Französische Medien bezifferten die Summe auf rund eine halbe Milliarde Euro. Die Regierung in Paris setzt sich für eine europaweite Steuer für die größten Digital- und Softwareunternehmen ein.

Apple zählt zu den wertvollsten börsennotierten Firmen der US-Unternehmenslandschaft. Im zurückliegenden Weihnachtsgeschäft verdiente Apple unterm Strich knapp 20 Milliarden Dollar. Umgerechnet entspricht das einem Reingewinn von 17,5 Milliarden Euro, die Apple innerhalb von nur drei Monaten einfuhr. Der Quartalsumsatz lag zuletzt bei 84,3 Milliarden Dollar.

Die Frage, in welchem Land Unternehmen, die ihre Gewinne im Internet erzielen, besteuert werden sollten, bringt das bislang strikt national ausgelegte Steuerrecht an seine Grenzen. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hofft bis 2020 auf ein internationales Abkommen zur Besteuerung von Internet-Giganten wie Google oder Facebook.

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Politik 18.11.18

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Die Weltgemeinschaft habe einen "deutlichen Schritt" in diese Richtung gemacht, erklärte der OECD-Direktor für Steuerpolitik, Pascal Saint-Amans, Ende Januar in Paris. Die USA und 126 weitere Staaten hätten sich geeinigt, bis 2020 einen Konsens bei einer Digitalsteuer zu finden, teilte er mit. OECD-Generalsekretär Angel Gurría hatte sich beim Weltwirtschaftsforum in Davos zuversichtlich gezeigt, dass "ab diesem Jahr die Grundlagen für ein Abkommen gelegt werden können, das 2020 beschlossen werden und in Kraft treten könnte".

Innerhalb der EU ist eine solche Digitalsteuer umstritten. Ein deutsch-französischer Kompromiss sieht vor, dass sich beide Länder für eine Steuer einsetzen, sollte es bis 2020 auf OECD-Ebene keine Einigung geben. Die Bundesregierung fürchtet bei einem einseitigen Vorgehen der EU eine Verschärfung des Handelskonflikts mit den USA.

Länder wie Frankreich, Österreich, Großbritannien und Spanien wollen große Internetkonzerne nun zunächst im Alleingang besteuern. Unternehmen wie Google, Facebook, Amazon und Apple sind zwar in vielen Staaten tätig, zahlen aber keine oder kaum Steuern, da sie dort nicht physisch mit Filialen präsent sind.