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Mittwoch, 11. Juli 2018

Volumen: 200 Milliarden Dollar: USA verhängen weitere Zölle gegen China

Während US-Präsident Trump nach Europa reist, heizt seine Regierung den Handelskonflikt mit China an. Eine neue Liste mit chinesischen Waren ist bekannt, die von Strafzöllen betroffen sein könnten. Sie ist fast 200 Seiten lang. Peking reagiert empört.

Im Handelskonflikt mit China haben die USA eine weitere Liste mit möglichen Strafzöllen auf Waren im Wert von 200 Milliarden Dollar vorgelegt. US-Präsident Donald Trump habe ihn beauftragt, den Prozess zur Einführung neuer Strafzölle zu beginnen, teilte der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer mit. Der Anhörungsprozess vor einem möglichen Inkrafttreten der Maßnahme soll demnach bis Ende August dauern. Vorgesehen seien Zölle in Höhe von zehn Prozent auf chinesische Waren im Wert von 200 Milliarden Dollar.

China warf indes den USA vor, mit immer neuen Strafzöllen den Handel zwischen beiden Ländern zu "zerstören". "Die großangelegte gegenseitige Anhebung von Zöllen zwischen China und den USA wird den US-chinesischen Handel unweigerlich zerstören", sagte der chinesische Vize-Handelsminister Li Chenggang.

Am Freitag hatten die USA bereits Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf Importe aus China im Wert von 34 Milliarden Dollar erhoben. China hatte mit ähnlichen Strafzöllen auf US-Importe reagiert. Von den möglichen neuen US-Zöllen wären Lebensmittel, aber auch Chemikalien, Textilien, Metalle, elektronische Geräte und andere Waren aus China betroffen - die Liste der Waren umfasst 196 Seiten.

Lighthizer teilte mit, Grund für die möglichen neuen Zölle seien die chinesischen Vergeltungsmaßnahmen und die Weigerung der Regierung in Peking, ihre Vorgehensweise zu ändern. Trump hat Peking mit zusätzlichen Zöllen gedroht, die auf alle chinesischen Importe in die USA im Wert von mehr als 500 Milliarden US-Dollar ausgedehnt werden könnten. Das chinesische Handelsministerium reichte offiziell Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) ein, Peking sieht die Regeln verletzt. China folgt damit dem Beispiel der EU und Kanadas.

Fisch, Fleisch, Molke

Die USA zielen mit ihren bisherigen Strafzöllen vor allem auf technologische Produkte, weil sie China den Diebstahl geistigen Eigentums und erzwungenen Technologietransfer vorwerfen. Als Vergeltung erhebt China Sonderabgaben auf landwirtschaftliche US-Erzeugnisse wie Sojabohnen, Fisch, Schweinefleisch, Rindfleisch und Molkereiprodukte. Es zielt damit auf die Wählerschaft Trumps im ländlichen Raum.

Wegen des hohen Defizits der USA von mehr als 800 Milliarden US-Dollar im Außenhandel zieht Trump an mehreren Fronten zu Felde. Er belegte auch die Nachbarn Kanada und Mexiko sowie Verbündete wie die Länder der Europäischen Union mit Strafzöllen auf Stahl- und Aluminium mit der Begründung, er wolle die nationale Sicherheit seines Landes garantieren.

Trump reiste am Dienstag nach Brüssel, wo er an dem am Mittwoch beginnenden Nato-Gipfel teilnehmen will. Vor dem Spitzentreffen kritisierte er erneut die EU. "Die Europäische Union macht es unseren Landwirten und Arbeitern und Firmen unmöglich, in Europa Geschäfte zu machen", so Trump. Er verwies auf das US-Handelsdefizit mit der EU, das nach seinen Angaben bei 151 Milliarden Dollar liegt. "Und dann wollen sie, dass wir sie fröhlich durch die Nato verteidigen und schön dafür bezahlen. Funktioniert einfach nicht!"

Quelle: n-tv.de