Die EU-Kommission wartet mit einer optimistischen Winterkonjunktur-Prognose auf. Die Brüsseler Behörde erwartet einen Aufschwung in Europa. Auch für die großen Sorgenkinder Frankreich und Italien bessern sich die Aussichten.

Trotz protektionistischer Töne aus den USA und den anstehenden Brexit-Verhandlungen stehen die Zeichen in Europa nach Ansicht der EU-Kommission auf Aufschwung. "Erstmals seit fast einem Jahrzehnt ist in allen EU-Mitgliedstaaten für den gesamten Prognosezeitraum (2016-2018) Wachstum zu erwarten", teilte die Brüsseler Behörde in ihrer Winterkonjunktur-Prognose mit.

Für die Eurozone rechnet sie im laufenden Jahr mit einem Plus beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 1,6 Prozent, das 2018 auf 1,8 Prozent ansteigen dürfte. Dennoch sei der Ausblick mit einer ungewöhnlich hohen Unsicherheit behaftet. Dazu zählten unter anderem die noch unklare Ausrichtung der US-Regierung unter Präsident Donald Trump, eine Vielzahl von Wahlen in Europa und die anstehenden britischen EU-Austrittsverhandlungen.

Wirtschafts- und Finanzkommissar Pierre Moscovici verwies mit Blick auf das Brexit-Votum darauf, dass sich die Wirtschaft in Europa trotz Störfeuers von außen als widerstandsfähig erwiesen habe. Daher sei es wichtig, alle zur Verfügung stehenden Mittel zur Unterstützung des Wachstums zu nutzen.

EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis mahnte die Staaten zugleich, bei ihren Reformanstrengungen nicht nachzulassen. Angesichts einer anziehenden Inflation dürften sie sich nicht zu sehr darauf verlassen, dass die für Konjunkturimpulse sorgende ultra-lockere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) "auf Dauer" bestehen bleibe: "Deshalb sollten Länder mit hohem Haushaltsdefizit und hohem Schuldenniveau diese weiter zurückführen, um widerstandsfähiger gegen wirtschaftliche Schocks zu werden."

Bessere Aussichten für Frankreich und Italien

Die Wirtschaftsaussichten in den mit Haushaltsproblemen kämpfenden Euro-Ländern Frankreich und Italien bessern sich laut EU-Kommission etwas. In Frankreich, wo Anfang Mai Präsidentschaftswahlen anstehen, dürfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr um 1,4 Prozent zulegen. Im kommenden Jahr werde die Konjunktur dann um 1,7 Prozent anziehen. Die Arbeitslosenrate dürfte erstmals seit Jahren unter die Zehn-Prozent-Marke fallen und 2018 bei 9,6 Prozent liegen. Allerdings dürfte das Haushaltsdefizit nach einem leichten Rückgang 2017 im kommenden Jahr mit 3,1 Prozent wieder über der in der EU erlaubten Grenze von 3 Prozent liegen.

Ein ähnliches Bild ergibt sich in Italien, wo das Haushaltsdefizit laut EU-Kommission 2018 auf 2,6 Prozent des BIP steigen soll. Das strukturelle Defizit - also die Entwicklung ohne Konjunkturschwankungen - fällt dieses Jahr zwar auf 2 Prozent, dürfte 2018 aber bei 2,5 Prozent liegen. Der Schuldenstand bleibt in diesem Jahr fast unverändert hoch bei 133,3 Prozent im Verhältnis zum BIP. Die EU-Kommission lobte die bis April geplanten, zusätzlichen Sparanstrengungen der Regierung in Rom, die gemessen am BIP 0,2 Prozent ausmachen sollen. Das reale Wirtschaftswachstum soll in diesem Jahr bei 0,9 Prozent liegen und 2018 auf 1,1 Prozent steigen. Italien hat derzeit mit einer Bankenkrise zu tun.

Kleiner Lichtblick bei Griechenland

Die wirtschaftliche Erholung im schuldengeplagten Griechenland ist nach Angaben der EU-Kommission von der Umsetzung des Hilfsprogramms der Euro-Geldgeber abhängig. "Verbunden mit dem zeitnahen Abschluss der zweiten Programmüberprüfung des ESM-Programms, dürfte sich die wirtschaftliche Erholung Griechenlands 2017 mit einem Wachstum von 2,7 Prozent beschleunigen", heißt es in der Winter-Konjunkturprognose. Das reale Wirtschaftswachstum dürfte 2018 auf 3,1 Prozent steigen, während die Arbeitslosenrate in dem Jahr auf 20,3 Prozent sinkt. Griechenland dürfte zudem in diesem Jahr das mit den internationalen Geldgebern vereinbarte Ziel eines Primärüberschusses - dem Staatshaushalt ohne Zinszahlungen - von 1,75 Prozent erreichen und im kommenden Jahr mit 3,7 Prozent sogar über den Vorgaben von 3,5 Prozent liegen.

Die EU-Kommission erwartet zudem, dass die Verbraucherpreise im Euro-Raum 2017 um 1,7 Prozent steigen werden. Damit würde die Inflationsrate nur leicht unter der von der EZB angestrebten Marke von knapp 2 Prozent bleiben. Um ihr Ziel zu erreichen, pumpen die Hüter des Euro bereits seit März 2015 Woche für Woche über den Kauf von Staatsanleihen Milliarden in das Finanzsystem. Banken sollen dadurch angeregt werden, mehr Kredite zu vergeben.