Staatsschulden sind uferlos Die "Big spender" bekommen nie genug
18.10.2014, 12:07 Uhr
Wenn die Augen größer sind als das Portemonnaie: Ein Problem für Privathaushalte genauso wie Staaten.
(Foto: picture-alliance/ dpa/dpaweb)
Der weltweite Schuldenberg ist mittlerweile 100 Billionen Dollar groß. Das sind erstaunliche 40 Prozent mehr als zu Beginn der Finanzkrise Mitte 2007. Wie kommen Staaten an das ganze Geld? Werden sie die Schulden jemals los? Fragen über Fragen.
Der weltweite Schuldenberg ist inzwischen unglaubliche 100 Billionen Dollar groß. Das sind 40 Prozent mehr als zu Beginn der Finanzkrise Mitte 2007. Über Schuldenabbau wird zwar viel geredet, deshalb schrumpft der Berg aber nicht. Der IWF plädiert mittlerweile an die Staaten, ihre Sparzwänge aufzugeben. Wird der Geldstrom denn nie versiegen? Wie kommen die Staaten eigentlich an das ganze Geld? Und werden sie sich irgendwann einmal aus dem Schuldensumpf befreien? Über Schulden kann man nie genug wissen. Denn Schulden gehen alle an. Hier sieben Fragen und Antworten zum Mitreden:
Warum sind Schulden schlimm?
Schulden sind nicht grundsätzlich schlimm. Nach den westlichen Wirtschaftstheorien basieren Schulden auf der Basis von Krediten. Der in Misskredit gefallene Ökonom Kenneth Rogoff hat einmal geschrieben, ab 80 Prozent der BIP-Schulden werde es gefährlich. Das stimmt per se zwar nicht. Klar ist aber, dass bei hohen Schulden irgendwann die Zinslast die Investitionen abwürgen.
Kritische Wirtschaftsexperten wie Max Otte warnen deshalb auch davor, dass es einfach zu viel Geld auf den Finanzmärkten gibt. Die Höhe der Staatsverschuldung in Kombination mit der Finanzoligarchie sei eine Gefahr für Gemeinwesen und Demokratie. Die Gefahr wächst, dass Geldgeber die Realwirtschaft beherrschen. Die Finanzmärkte verselbstständigen sich und diktieren der Politik, was gut für sie ist.
Welches Land sitzt auf dem größten Schuldenberg?
Grundsätzlich wird zwischen absoluten und Schulden im Vergleich zum BIP unterschieden. Das Land mit der weltweit höchsten absoluten Staatsverschuldung sind derzeit die USA. 13,4 Billionen US-Dollar Verbindlichkeiten schlagen bei den Amerikanern zu Buche. Im Herbst 2013 wurde die gültige Schuldenobergrenze auf 16,7 Billionen Dollar angehoben.
Bei der Staatsverschuldung in Prozent zum BIP lagen die Amerikaner dafür nach IWF-Angaben mit 105 Prozent "nur" auf dem 13. Platz. Dass die USA im Ranking weiter hinten auftauchen, liegt daran, dass hinter dem amerikanischen Schuldenberg auch eine entsprechend große Volkswirtschaft steht.
Spitzenreiter bei der Staatsverschuldung in Prozent des Bruttoinlandsprodukts ist seit langer Zeit Japan. Ende 2014 lag die Verschuldungsquote bei 243 Prozent. Das bedeutet, die Schulden waren mehr als doppelt so hoch wie die japanische Wirtschaftsleistung. Die gesamte Volkswirtschaft müsste 2,42 Jahre arbeiten und die Erlöse vollständig an die Gläubiger abgeben, um die Staatsschuld zu tilgen. Absolut beträgt die Verschuldung Japans 9,0 Billionen Euro - also knapp acht weniger. Zurückzuführen ist die hohe Verschuldung vor allem auf die Japankrise in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre.
Gleich hinter Japan, auf Platz zwei des IWF-Rankings liegt übrigens Griechenland mit 174 Prozent.
Gibt es ein Land ohne Schulden?
Es gibt wenige Länder ohne Staatsverschuldung. Brunei ist weit weg, aber Liechtenstein ist zum Greifen nahe. Wie der Staat das schafft? Er packt teure Projekte gar nicht erst an: Keine Armee, keine Universitäten. Liechtenstein hat auch noch eine Besonderheit: Das Fürstentum nimmt sehr viele Steuern von Firmen und Organisationen ein, die nur pro forma im Lande sind und für die so gut wie keine Infrastruktur bereit gestellt werden muss. Solider sind solche Zwergstaaten deshalb aber nicht.
Auch die norwegischen Staatsfinanzen sind vorbildlich. Westeuropas größter Öl- und Gasproduzent schwimmt zur großen Freude seiner Bewohner im Geld. Das Land hat den größten Staatsfonds der Welt - der zudem unaufhaltsam wächst. Norwegen hat so viel Bargeld, dass es seine neuen Haushaltspläne ohne neue Schulden ohne einen Gang an die Anleihemärkte bezahlen konnte.
Wer leiht Staaten die astronomischen Summen?
Das Geld kommt sowohl von institutionellen Investoren (wie Versicherungen und Pensionskassen), als auch von Privatanlegern. Es gibt inländische und ausländische Gläubiger. Kapitalgeber finden sich immer, solange die Bonität eines Landes außer Zweifel steht. Das heißt, solange die Gläubiger mit einem gewissenhaftem Schuldendienst rechnen können. Wenn Zweifel an der Bonität aufkommen, wird es kritisch. Das hat man in der Finanzkrise bei Griechenland gesehen. Getilgt werden Schulden kaum, meistens lösen neue Kredite nur alte ab.
Helfen Schuldenschnitte?
Nehmen wir Griechenland als Beispiel: 240 Milliarden Euro Notkredite vom IWF und von der EU hat das Land erhalten. Darüber hinaus mussten Privatgläubiger auf 107 Milliarden Euro Forderungen verzichten.
Heute trägt Athen eine Schuldenlast von rund 320 Milliarden Euro. Das entspricht knapp 180 Prozent der griechischen Wirtschaftsleistung. Die Schuldenquote ist demnach inzwischen deutlich höher als vor dem Ausbruch der Krise. Vor diesem Schuldenberg wirkt der Primärüberschuss von 1,5 Milliarden Euro - also der Haushaltsüberschuss ohne die Zinslast - wie ein Tropfen auf dem heißen Stein. Hat der Schuldenschnitt also geholfen? Nach dieser Rechnung nein.
Mit dem dünnen Primärüberschuss muss Griechenland die ganze Zinszahlung und den Schuldendienst leisten. Viele Experten warnen, dass das nicht funktionieren kann. Die meisten rechnen damit, dass es Griechenland nach dem Ablaufen des Hilfsprogramms Ende des Jahres nicht aus eigener Kraft schaffen wird, von diesem Schuldenberg runterzukommen. Sie plädieren für einen weiteren Schuldenschnitt. Weil den Steuerzahlern ein harter Schuldenschnitt kaum mehr zu vermitteln ist, wird ein "weicher oder schleichender Schuldenschnitt" praktiziert. Die Rückzahlung wird auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. Diese Strategie bedeutet: Zinssenkung und Fristverlängerung für bestehende Kredite.
Warum machen Staaten Schulden?
Staaten machen Schulden, weil Regierungen ihren Bürgern Wünsche erfüllen wollen. Auch wenn kein Geld dafür da ist. Oder sie ihnen die Kosten nicht zumuten wollen. Die Schuldenberge reicher Industrieländer wie Deutschland haben nichts mit existentiellen Nöten zu tun. Sie basieren auf einer Politik, die nach dem Motto handelt: "Sofort genießen, später zahlen." Solange ein Staat seine Zinsen pünktlich zahlt, ist der Kredit der einfachste und politisch gangbarste Weg, an Geld zu kommen. Regierungen müssen weder nachweisen, wofür sie das Geld brauchen, noch ob die Projekte sinnvoll sind.
Was wäre, wenn alle Schulden erlassen würden?
Spätestens dann droht das böse Erwachen. Höchstwahrscheinlich würden die Staaten nämlich einfach weitermachen wie bisher. Den globalen Neustart wird es schon aus diesem Grund nicht geben. Es wäre absolut sinnlos, Schulden anzuhäufen, die niemand mehr zurückzuzahlen braucht.
Durchsetzbar wäre ein globaler Schuldenerlass auch deshalb nicht, weil Schulden Guthaben der Banken und der großen Finanzvermögen sind. Die Politik könnte das nie durchsetzen.
Wie kommen Staaten von den Schulden runter?
Das beste Beispiel hierfür lieferten die USA nach dem Zweiten Weltkrieg. Amerika war durch die hohen Kriegsausgaben hoch verschuldet. Den Schuldenberg trugen sie zum einen dadurch ab, dass die Wirtschaft wuchs (das BIP stieg), und dadurch, dass die Verschuldung in Relation zum BIP abnahm. Parallel erlebten die USA damals eine Phase hoher Inflation. Dadurch nahmen die Schulden zwar nicht nominal, aber real ab. Diese Art von Schuldenabbau fördern auch die Notenbanken mit ihrer Niedrigzinspolitik.
Quelle: ntv.de, ddi
