Jetzt auch Daimler: Hunderttausende Fahrzeuge des Autobauers müssen in Europa zurück in die Werkstätten. Das gibt Bundesverkehrsminister Scheuer nach einem Gespräch mit Konzernchef Zetsche bekannt.

Daimler muss deutschlandweit 238.000 Fahrzeuge wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung zurückrufen. Der Bund werde unverzüglich einen amtlichen Rückruf anordnen, gab Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer nach einem Gespräch mit Vorstandschef Dieter Zetsche in Berlin bekannt. Insgesamt seien in Europa 774.000 Fahrzeuge betroffen.

Nach Angaben des Ministeriums geht es neben dem Kleintransporter Vito, bei dem das KBA schon vorher eine unzulässige Abschalteinrichtung moniert hatte, nun insbesondere um ein Modell der C-Klasse sowie um eine Variante des sportlichen Geländewagens GLC. Beides sind sogenannte Volumenmodelle, werden also besonders häufig verkauft.

Scheuer teilte weiter mit, der Autobauer Daimler erkläre, "dass mit maximalem Abarbeitungstempo und in kooperativer Transparenz mit den Behörden die vom Bund beanstandeten Applikationen in der Motorsteuerung beseitigt werden." Für den Kleintransporter Vito 1,6 Liter Diesel mit der neuen Abgasnorm Euro 6 hat das KBA wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen bereits einen Pflichtrückruf angeordnet. Betroffen sind weltweit 4900 Fahrzeuge, darunter gut 1370 in Deutschland.

Daimler muss nach den Worten Zetsches für die zum Rückruf beorderten Diesel-Pkw keine Ordnungsstrafe zahlen. Auf die Frage, ob das früher von Verkehrsminister Andreas Scheuer angedrohte Ordnungsgeld von 5000 Euro pro Fahrzeug vom Tisch sei, antwortete Zetsche nach dem Gespräch mit dem Minister: "Ja." Zetsche sagte beim Verlassen des Ministeriums, man werde sich "unverzüglich" um die Software der betroffenen Fahrzeuge kümmern. Zugleich kündigte er Widerspruch an, um die rechtlichen Fragen zu klären.

Beschäftigte werden unruhig

Daimler hatte die Feststellung des KBA zum Vito zurückgewiesen. "Die Funktionen sind Teil eines komplexen Abgasreinigungssystems, das eine robuste Abgasreinigung bei unterschiedlichen Fahrbedingungen und über die Nutzungsdauer eines Fahrzeugs sicherstellen soll", hieß es nach Bekanntwerden des Bescheids zunächst. Den Vorwurf, dass die Programmierung zweier Funktionen der Motorsteuerung nicht den geltenden Vorschriften entsprechen soll, werde man zur Not auch vor Gericht klären lassen.

Scheuer hatte Zetsche bereits vor zwei Wochen zu einem ersten Gespräch über Abgas-Vorwürfe nach Berlin geladen, um mehr Informationen zu bekommen. Die Mitteilung Scheuers kam nun gut zwei Stunden, nachdem Zetsche erneut ins Ministerium gekommen war.

Unter den Daimler-Beschäftigten sorgen die Diesel-Vorwürfe laut Betriebsrat zunehmend für Unruhe. "Ihre größte Sorge ist, dass rund um das Thema Abgas noch viel mehr auf den Tisch kommen könnte als bisher bekannt", sagte der Betriebsratsvorsitzende des Motorenwerks in Untertürkheim, Wolfgang Nieke, den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung". Zetsche habe anfangs gesagt, dass bei Daimler nicht betrogen werde - darauf hätten sich die Beschäftigten verlassen. Bei Betriebsversammlungen um den 20. Juni herum würden die Beschäftigten Antworten hören wollen.

Verbraucherschützer forderten ein Ende der "Salamitaktik" im Abgas-Skandal. "Es kann nicht sein, dass ein Autokonzern nach dem anderen mit jahrelanger Verzögerung und erst nach Detektivarbeit entlarvt wird", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Klaus Müller. "Diese Salamitaktik kostet immer mehr Verbrauchervertrauen und führt zu einem beträchtlichen Wertverlust bei den geschädigten Autobesitzern." Scheuer müsse "die Daumenschrauben anziehen". Daimler müsse Garantien abgeben, dass die Umrüstungen sinnvoll seien und keinen Schaden nach sich zögen.