Nach dem Krisenmanagement: G20 auf Selbstfindungssuche

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy wollte auf dem ersten G20-Gipfel unter französischer Federführung "große Antworten" finden. Was er erhielt, sind kleine Kompromisse. Dennoch ist die Erleichterung am Ende groß.

Am Ende waren alle erleichtert, allen voran die GastgeberinChristine Lagarde. Das Minister-Treffen der 20 führenden Schwellen- undIndustrieländer (G20) am Wochenende in Paris konnte dann doch noch ein Ergebnisvorweisen. Die Teilnehmer einigten sich nach zähen Verhandlungen auf ein Bündelvon Wirtschaftsindikatoren, anhand derer künftig Fehlentwicklungen aufgezeigtund damit letztlich Krisen verhindert werden sollen. Ein Misserfolg wäre nichtnur für Frankreichs Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, der im Jahr seinerG20-Präsidentschaft ehrgeizige Pläne hegt, eine peinliche Ohrfeige gewesen.Mehr stand für die G20-Gruppe insgesamt auf dem Spiel: Nach demKrisenmanagement der vergangenen Jahre wäre sie ohne vorweisbares Resultat alsoffizielles internationales Abstimmungsgremium in finanz- und wirtschaftspolitischenFragen massiv entwertet worden.

Die Schwierigkeiten beim traditionellen Familienfoto derMinister waren bezeichnend. Minutenlang saßen die prominenten G20-Gewaltigen -in der Mitte die französische Wirtschaftsministerin Christine Lagarde,flankiert von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und dessen US-KollegenTimothy Geithner - vor den Fotografen der Weltpresse. Doch die zögerten, aufihre Auslöser zu drücken, denn die Familie war nicht komplett. Vier Kollegenfehlten. Erst nach und nach gesellten sich diese dazu. Nur ein Stuhl bliebleer. Madame Lagarde schaute irritiert, ehe schließlich aus der Kulisse ihrindischer Kollege Pranab Mukherjee herbeieilte und den Platz einnahm: Es istnicht leicht, so viele Amtsträger aus einem Länderreigen von den USA bis China,von Saudi-Arabien bis Indonesien unter einen Hut zu bringen. Noch nicht einmalfür ein simples Foto.

China will raus aus der Sünderecke

Zuvor waren die großen Abstimmungs- undVerständigungsprobleme einmal mehr in den inhaltlichen Debatten deutlichgeworden. "Es gibt eben eine riesige Vielfalt von unterschiedlichenPolitikverständnissen, -systemen und Interessen in der G20", brachte esein Teilnehmer auf den Punkt. Es gibt unter den Mitgliedsstaaten Tabus, die nurlangsam aufzulösen sind, und sehr verschiedene Diskussionskulturen.

In Paris stand erneut China im Fokus. Das Land istExportweltmeister und die Wachstumslokomotive der Welt, um die sich fast alleszu drehen scheint. Weil die Volksrepublik mit Hilfe ihrer Wechselkurspolitikder heimischen Exportwirtschaft zusätzliche Wettbewerbsvorteile verschafft,zieht sie international beständig Kritik auf sich, vor allem aus den USA. Dochdass die Chinesen sich dafür nicht einfach in die Sünderecke stellen lassen,machten sie in Paris ihren G20-Partnern mit Nachdruck klar. Hinzu kommt eineaufreibende Verhandlungspraxis. "Es kommt immer wieder der Punkt, damüssen sich chinesische Verhandlungsführer, auch wenn es ein Minister ist, ersteinmal in Peking rückversichern, dass sie einen Schritt weitergehenkönnen", berichtete ein erfahrender Unterhändler.

"Alternativlos richtiger Prozess"

Rekordverdächtige 14 Stunden verbissen sich die Experten vonFreitagabend bis Samstagmorgen in ein Detailproblem der Anti-Krisen-Politik -und standen am Ende doch ohne Einigung da. Es ging um die vermeintlich ehertechnische Frage, an welchen Daten man Fehlentwicklungen in einzelnen Ländernfestmacht, die langfristig die Weltwirtschaft in Gefahr bringen. Dies entpupptesich als politisch heftig umstrittenes Thema, und nichts ging mehr. Am Endemussten es die Minister selbst richten und einen Kompromiss zusammenzimmern.

Als weiteren Erfolg wertete Schäuble, dass sich die G20 inihrem Abschlusskommunique einstimmig dazu bereiterklärten, den von UnruhenTurbulenzen erschütterten Ländern Tunesien und Ägypten wirtschaftlich zuhelfen. Immerhin schätzen etwa die G20-Partner Saudi-Arabien und China dieEntwicklungen in der arabischen Welt maßgeblich anders ein als Länder wie dieUSA und Deutschland.

Die Gruppe der großen Wirtschaftsmächte muss ihren Weg nochfinden. Als Schaltstelle für Währungsfragen müssen sich die G20 erstqualifizieren. Eine andere Instanz, die diese Aufgabe übernehmen könnte, istnicht in Sicht. So mühsam der G20-Prozess auch sein mag, so formulierte esBundesfinanzminister Schäuble, er sei "alternativlos richtig".

Quelle: n-tv.de