Jahr für Jahr erwirtschaftet die Bundesbank milliardenschwere Überschüsse, obwohl das gar nicht ihre Aufgabe ist. Nachdem die DDR-Schulden nahezu abgetragen sind, könnten Gewinne gänzlich zum Bund fließen - wären da nicht Milliardenschulden wegen des Konjunkturpakets, Abwrackprämie inklusive.

Diese Sorgen wünscht man sich in so manchem privaten Kreditinstitut: Deutschlands Zentralbank kann kaum anders als Jahr für Jahr satte Gewinne zu schreiben. So honorig wie karitativ ihr hauptberufliches Sorgen um die Geldwertstabilität auch ist, bei einer ihrer profaneren Aufgaben, nämlich der ganz praktischen Zentralbankfunktion, klingelt die Kasse, und das nicht zu knapp. Lediglich in den 70er Jahren bescherten die Devisenreserven der Bundesbank wegen der Dollarschwäche über mehrere Jahre hinweg Verluste.

Gerade in der Finanzkrise konnte die Bundesbank jedoch zeigen, was sie kann. Als alle Geldkanäle zwischen den Banken austrockneten und kein Institut dem anderen mehr über den Weg traute, waren es Europas Notenbanken, die die so dringend benötigte Liquidität von der Europäischen Zentralbank auf die Konten der klammen Institute spülte. Die nationalen Zentralbanken, darunter die Bundesbank, verliehen äußerst kurzfristig Geld und kassierten dafür Zinsen. Im Gegenzug sammelten sie all jenes kurzfristig nicht benötigte Geld der privaten Banken ein und zahlten dafür Zinsen - selbstverständlich weniger als sie selbst für ihr Geld erhielten. Weil sie mit diesem “Geschäftsmodell” in der Finanzkrise quasi allein auf weiter Flur waren, florierte das Geschäft.

2008, im Jahr der Pleite der Investmentbank Lehman Brothers, schwoll der Bundesbankgewinn dank steigender Zinseinkünfte auf 6,3 Mrd. Euro an, der höchste Überschuss seit Anfang des Jahrzehnts. Just in jenem Jahr floss ausnahmsweise und erstmalig seit vielen Jahren der vollständige Bundesbank-Gewinn in den Haushalt, weil die Altschulden der deutsch-deutschen Wiedervereinigung quasi abgezahlt waren. Bis dahin durfte der Bund höchstens 3,5 Mrd. Euro im Jahr für sich verbuchen, der Rest musste zur Tilgung der Einheits-Schulden verwendet werden.

Lasten-Laster

Lange ließ eine neue Sonderlast jedoch nicht auf sich warten: das Konjunkturpaket II. Um nach den schlimmsten Schockwellen der Finanzkrise einen lang anhaltenden Konjunktureinbruch zu verhindern, schob der Fiskus Ausgabenprogramme im Volumen von 16,9 Mrd. Euro an. Dazu zählt auch die Abwrackprämie, die mit Milliarden Euro eine tiefe Absatzdelle bei den Autokonzernen verhindert hat. Samt zu erwartender Zinszahlungen musste für das gesamte Konjunkturprogramm 20,4 Mrd. Euro bereitgestellt werden. Wie schon bei der Wiedervereinigung wurde dafür ein so genanntes Sondervermögen geschaffen, ein schönes Wort für Schulden, die nicht im Bundeshaushalt auftauchen und separat zurückgezahlt werden.

Für diese Schulden werden besonders hohe Gewinne der Bundesbank wohl auf absehbare Zeit reserviert bleiben, die Staatskasse ist jedoch stets zuerst am Zug. Das gilt insbesondere in diesem Jahr: Die Schulden durch das Konjunkturpaket, das unter anderem mit der Abwrackprämie dafür gesorgt hat, dass sich rund zwei Millionen Deutsche mit staatlicher Unterstützung ein fabrikneues Auto gekauft haben, bleiben unangetastet. Dank Verzinsung wachsen die Außenstände damit fleißig. Für einen Beitrag zur Tilgung fällt der Bundesbankgewinn 2011 mit 2,2 Mrd. Euro zu gering aus. Erst ab der Grenze von 3 Mrd. Euro wären die Überschüsse zur Rückzahlung der Schulden eingesetzt worden.

Ab dem kommenden Jahr sinkt diese Grenze auf 2,5 Mrd. Euro. Ob das jedoch ausreichen wird, um beim Abtragen des Konjunktur-Schuldenbergs voranzukommen, steht in den Sternen. Denn schon jetzt sorgt vor allem die Sorge vor finanziellen Ausfällen durch die Euro-Schuldenkrise für einen sinkenden Bundesbankgewinn. Der wird nämlich nicht in erster Linie von sinkenden Zinserträgen gedrückt, sondern vor allem von Vorkehrungen gegen Verluste bei riskanten Wertpapieren in der Bilanz von 1,6 Mrd. Euro. Steigende Leitzinsen werden bei der Bundesbank zwar die Zinserträge wieder anschwellen lassen, ob unter dem Strich aber wieder deutlich mehr übrig bleibt, hängt auch am Schicksal riskanter Wertpapiere in der Notenbankbilanz.

So erfreulich der alljährliche Scheck aus Frankfurt für die Bundeskasse auch ist: Ganz risikolos bleibt das Unternehmen Bundesbank für den Bund nicht. Sollte die Notenbank wie in den 70er Jahren rote Zahlen schreiben, dann muss der Bund für diese Verluste geradestehen.