Woher kommt das viele Geld? Das Rettungspaket im Detail
10.05.2010, 10:24 Uhr
In einer historisch beispiellosen Gemeinschaftsaktion einigen sich die Staaten Europas auf eine gemeinsame Strategie zur Stützung und Stabilisierung der Euro-Zone. Ein Blick auf die Details.
Bleibt mit seinem Stirnrunzeln nicht alleine: EU-Währungskommssar Olli Rehn.
(Foto: dpa)
Die Euro-Länder können zur Abwehr einer Schuldenkrise künftig auf ein riesiges Kreditprogramm im Umfang bis zu 750 Mrd. Euro zurückgreifen. Der "Europäische Stabilisierungsmechanismus" umfasst Kredite und Kreditgarantien von 500 Mrd. Euro. Der Internationale Währungsfonds (IWF) stellt zusätzlich Kreditlinien in Höhe von rund 250 Mrd. Euro.
Die Details der Vereinbarung der EU-Finanzminister im Überblick:
- 60 Mrd. Euro an Krediten kommen aus dem EU-Gemeinschaftshaushalt. Das Programm wird so lange aufrecht erhalten, wie es gebraucht wird. Es basiert auf Artikel 122 des EU-Vertrags. Nach diesem kann ein Land auf den Beistand der Gemeinschaft zurückgreifen, wenn es aus Gründen, die sich seiner Kontrolle entziehen, in Schwierigkeiten gerät. Der 60-Mrd-Topf aus EU-Gemeinschaftsmitteln steht unmittelbar per Verordnung zur Verfügung.
- Der Löwenanteil des Rettungspakets - insgesamt 440 Mrd. Euro - werden über eine Zweckgesellschaft zur Verfügung gestellt. Dafür stellen alle beteiligten Mitgliedstaaten - das sind bisher alle Euro-Länder sowie Polen und Schweden - Garantien bereit. Ausgestattet mit dem Gewicht dieser Bürgschaften kann die Zweckgesellschaft dann zinsgünstiges Kapital an den Märkten aufnehmen. Das Programm ist auf drei Jahre begrenzt. Rechtsgrundlage ist eine zwischenstaatliche Vereinbarung. Die Zweckgesellschaft muss erst noch gegründet werden. Nach Ablauf des Programm soll sie wieder aufgelöst werden.
- Der Internationale Währungsfonds steuert eine Kreditlinie von rund 250 Mrd. Euro bei. Der IWF muss außerdem über ein gemeinsames Programm bei der Aktivierung der europäischen Kredite eingeschaltet werden.
- Die Zinsen für die europäischen Programmteile werden nach dem gleichen Berechnungsmodell ermittelt, das bereits beim Kreditpaket für Griechenland angewandt wurde.
- Für die Freigabe der Kredite gelten strenge Bedingungen wie etwa Reform- und Sparpläne, wie sie bei IWF-Hilfen üblich sind.
Quelle: ntv.de, rts
