Wirtschaft

Milliarden für HRE und WestLB Staatsschulden wachsen kräftig

Nicht nur an der Euro-Peripherie, sondern auch in Deutschland steigt der Schuldenberg. Allerdings schafft Deutschland mit seiner Neuverschuldung schon in diesem Jahr die Rückkehr unter die europäische Defizitgrenze von drei Prozent.

Finanzminister Wolfgang Schäuble.

Finanzminister Wolfgang Schäuble.

(Foto: dpa)

Der deutsche Schuldenberg wächst kräftig weiter. Die Staatsschulden kletterten 2010 im Vergleich zum Vorjahr um 319 Mrd. Euro auf 2,080 Billionen Euro, wie die Deutsche Bundesbank mitteilte. Damit stieg die deutsche Schuldenlast von 73,5 Prozent auf 83,2 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP).

Sie liegt damit deutlich über der Marke von 60 Prozent, die nach den EU-Regeln noch erlaubt ist, allerdings kaum eingehalten wird. In dem starken Schuldenzuwachs spiegeln sich nach Angaben der Bundesbank Maßnahmen zur Finanzmarktstabilisierung über 241 Mrd. Euro wider, die vor allem im Zusammenhang mit den sogenannten Bad Banks (Abwicklungsanstalten) von Hypo Real Estate (HRE) und WestLB standen.

Bei Neuverschuldung im Plan

Allerdings schafft Deutschland mit einer Neuverschuldung von 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts schon in diesem Jahr die Rückkehr unter die europäische Defizitgrenze von drei Prozent. Dies sieht das Stabilitätsprogramm vor, das das Kabinett der Nachrichtenagentur Reuters zufolge am Mittwoch beschlossen hat und der EU-Kommission nach Brüssel übermitteln will.

2012 soll das Staatsdefizit auf eineinhalb Prozent sinken, 2013 auf ein Prozent und 2014 auf ein halbes Prozentpunkt der Wirtschaftsleistung. Das mittelfristige Ziel des Europäischen Stabilitätspakts würde damit schon 2014 erreicht. Mit einer Neuverschuldungsquote von 0,5 Prozent wäre die Regierung in drei Jahren nahe bei dem seit langem gesteckten Ziel eines ausgeglichenen Staatshaushalts.

Deutschland hatte 2009 als Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise ein Defizit genau auf der Drei-Prozent-Marke verzeichnet. 2010 stieg der Fehlbetrag wegen der Konjunkturpakete auf 3,3 Prozent. Allerdings lag dies schon deutlich unter dem zunächst für 2010 befürchteten Wert von 5,5 Prozent. Grund für die günstigere Entwicklung war die kräftige Konjunktur-Erholung nach dem tiefen Absturz zuvor.

Bei der Schuldenstandsquote bleibt Deutschland allerdings noch auf absehbare Zeit vom EU-Zielwert von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts weit entfernt. Dem Stabilitätsprogramm zufolge fällt dieser Wert im laufenden Jahr auf 82 Prozent vom letztjährigen Rekord von 83,2 Prozent. Auch hier rechnet die Regierung mit einem kontinuierlichen Rückgang auf letztlich 75,5 Prozent im Jahre 2015, sagte jüngst ein Regierungsvertreter.

Quelle: ntv.de, dpa/rts

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