Wirtschaft

Sozialisten wollen nicht mehr sparen Portugals Opposition sagt Stopp

Wie viel kann das Land noch verkraften? Die Opposition fordert Maßnahmen zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums.

Wie viel kann das Land noch verkraften? Die Opposition fordert Maßnahmen zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums.

(Foto: picture alliance / dpa)

Portugal gilt eigentlich als Vorzeigesparnation in der europäischen Schuldenkrise. Fast alle Parteien haben das Sparprogramm der Regierung bislang unterstützt. Jetzt regt sich Widerstand. Die Sozialisten sehen das Ende der Fahnenstange erreicht. Das Land brauche Wachstumsimpulse.

In der portugiesischen Politik regt sich Widerstand gegen weitere Sparmaßnahmen zur Überwindung der Schuldenkrise. Die oppositionellen Sozialisten erklärten, das Land könne neue Kürzungen nicht verkraften. Benötigt würden vielmehr Maßnahmen zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums, sagte der sozialistische Abgeordnete Pedro Marques nach einem Treffen mit Vertretern der Troika aus EU-Kommission, EZB und Internationalem Währungsfonds, die den Reformkurs überwacht.

Bislang wurde der Sparplan parteiübergreifend hinweg unterstützt. Die Mitte-Rechts-Regierung verfügt über eine solide Mehrheit im Parlament.

Der Sparwillen der Regierung in Lissabon ist in Brüssel und Berlin mehrfach gelobt worden. Portugals Wirtschaft steckt allerdings in der Rezession. Ein Rückgang bei den Steuereinnahmen lässt darauf schließen, dass das Defizit-Ziel ohne weitere Einsparungen nicht erreicht werden kann. Das Land war wegen seiner Schuldenlast unter den Euro-Rettungsschirm geflohen und hat im Gegenzug für den Sparkurs Finanzhilfen erhalten.

Quelle: ntv.de, ddi/rts

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