Mit einem immensen Ausgabenprogramm will US-Präsident Obama den lahmenden Arbeitsmarkt wieder in Schwung bringen. Im Gespräch sind 300 Milliarden Dollar, die neue Jobs schaffen und damit auch das Wirtschaftswachstum anfeuern sollen. Das Geld will Obama mit künftigen Budgetkürzungen finanzieren.

US-Präsident Barack Obama wird am Donnerstag einem Medienbericht zufolge ein Programm zur Schaffung von Arbeitsplätzen im Volumen von 300 Mrd. Dollar vorstellen. Die Ausgaben sollen durch Kürzungen an anderer Stelle ausgeglichen werden, berichtete CNN unter Berufung auf Mitarbeiter der Demokratischen Partei. Obama wird am Donnerstag eine mit Spannung erwartete Rede vor dem Kongress halten und dort seine Pläne zur Animierung des schwachen Arbeitsmarktes erläutern.

Das Geld soll laut einem Bericht von Bloomberg rund zur Hälfte in Steuererleichterungen für die Beschäftigung von Arbeitnehmern fließen. Darüber hinaus will Obama Infrastrukturprojekte finanzieren und US-Bundesstaaten und Kommunen direkte Hilfen zukommen lassen. Im Gegenzug sollen in den kommenden Jahren höhere Steuern das Programm finanzieren.

Die US-Republikaner im Abgeordnetenhaus machten bereits im Vorfeld klar, dass sie neue Ausgabeprogramme zulasten des Staatshaushaltes nicht akzeptieren würden, um die Wirtschaft anzukurbeln. Vielmehr forderten sie, dass die Regierung staatliche Regulierung abbaue, Unternehmenssteuern senke und neue Gesetzesvorhaben etwa zum Umweltschutz fallen lasse. Auch sollte die Regierung den Weg für seit Jahren auf Eis liegende Handelsabkommen freimachen. Dies würde Unternehmen helfen, neue Jobs zu schaffen.