"Musterknabe" bekommt Probleme Niederlandes Defizit steigt
19.12.2012, 18:15 Uhr
"Die Erholung unserer Wirtschaft braucht mehr Zeit", so Dijsselbloem.
(Foto: picture alliance / dpa)
Junckers Nachfolger als Chef der Eurogruppe soll der niederländische Finanzminister Dijsselbloem werden. Allerdings kämpft dieser derzeit an der "Heimatfront" mit Problemen: Das Haushaltsdefizit fällt im kommenden Jahr wohl deutlich höher als bisher erwartet. Kein guter Zeitpunkt für den "Musterknaben" der Eurozone.
Der als künftiger Eurogruppen-Chef gehandelte niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem sieht sich mit neuen Haushaltsproblem en konfrontiert. Nach der heimischen Notenbank erwarten nun auch die Wirtschaftsexperten der Regierung eine Fortsetzung der Rezession und ein nach EU-Maßstäben zu hohes Defizit im kommenden Jahr. Das staatliche Forschungsinstitut CPB sagte voraus, dass die Neuverschuldung mit 3,3 Prozent der Wirtschaftsleistung über der Drei-Prozent-Grenze der Europäischen Union (EU) liegen wird. Noch im September hatten die Forscher ein Defizit von 2,7 Prozent vorhergesagt.
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde 2013 um 0,5 Prozent schrumpfen nach einem Rückgang von wohl 1,0 Prozent im ablaufenden Jahr. Zum Vergleich: Deutschland wird nach Schätzung des Bundesfinanzministeriums im nächsten Jahr einen Haushaltsüberschuss von 0,5 Prozent erreichen.
"Erholung braucht mehr Zeit"
Die Niederlande galten bislang als einer der Musterknaben in der Eurozone, die sich ihrer Fiskaldisziplin rühmen und den Währungsraum mit ihrer Bonitätsbestnote "AAA" stützen. Nachdem die Regierung des im September wiedergewählten Ministerpräsidenten Mark Rutte bereits Sparmaßnahmen im Volumen von fast 30 Mrd. Euro durchgepeitscht hat, könnte die schwache Konjunktur nun weitere Einschnitte nötig machen. Dijsselbloem wollte sich in dieser Frage nicht festlegen. Er äußerte sich aber besorgt über die ökonomischen Aussichten, die die Sanierung der Staatsfinanzen erschwerten. "Die Erholung unserer Wirtschaft braucht mehr Zeit", erklärte der Minister. Er lehnte in einer ersten Reaktion Spekulationen über weitere Sparmaßnahmen ab.
Dijsselbloem hatte zuletzt seine Bereitschaft erkennen lassen, den luxemburgischen Ministerpräsidenten und Schatzminister Jean-Claude Juncker als Chef der Eurogruppe zu beerben. Dem Vorsitzenden der Euro-Finanzminister kommt eine Schlüsselrolle im Kampf gegen die Schuldenkrise zu.
Quelle: ntv.de, rts/dpa
