Die Tokioter Regierung will im Kampf gegen Yen-Höhenflug und Deflation noch ein Brikett drauflegen und plant weitere Ausgaben in Milliardenhöhe, um die Konjunktur zu stützen. Dafür ist jedoch die Verabschiedung eines Nachtragshaushalts notwendig.

Die japanische Regierung plant die Verabschiedung eines Nachtragshaushalts, um zusätzliche Konjunkturhilfen zu finanzieren. "Wir werden den neuen Haushaltsplan auf einer Sondersitzung beschließen. Dabei setzen wir auf die Kooperation der Liberaldemokraten und anderer Oppositionsparteien", sagte Japans neu ernannter Strategieminister, Koichiro Gemba, am Wochenende.

Die neuen Ausgaben sollen die konjunkturelle Erholung der japanischen Wirtschaft sicherstellen, die unter einem starken Yen-Wechselkurs und einer Deflation leidet. Am 10. September hatte die Regierung bereits Konjunkturhilfen im Umfang von 915 Mrd. Yen angekündigt. Dieses Förderprogramm war von einigen Ökonomen für zu klein befunden worden, um eine nachhaltige Wirkung zu entfalten.

Mehrere Billionen Yen?

Die Verabschiedung des Nachtragshaushalts dürfte sich nach Meinung von Beobachtern als erste große Herausforderung der Regierung nach der jüngsten Kabinettsumbildung erweisen. Zuvor hatte Premierminister Naoto Kan eine Kampfabstimmung um die Führung der Demokratischen Partei Japans (DJP) für sich entscheiden können.

Über den Umfang der geplanten neuen Ausgaben machte Gemba keine Angaben. Wie die Nachrichtenagentur Kyodo zuvor berichtet hatte, könnten sich die zusätzlichen Konjunkturhilfen auf mehrere Billionen Yen belaufen.