Japans Schulden liegen inzwischen bei mehr als dem Doppelten der Wirtschaftsleistung. Noch ist das wegen niedriger Zinsen ein beherrschbares Problem – doch die Gefahr wächst.

Japan will im Kampf gegen den ungebremst wachsenden Schuldenberg einen Deckel auf seinen Haushalt legen. Für das kommende Haushaltsjahr bis März 2012 soll die Neuverschuldung eingefroren werden, teilte die Regierung mit. Zudem sollen die Ausgaben, ohne Kosten für den Schuldendienst, das Niveau vom laufenden Jahr nicht übersteigen.

Bis Ende Juli sollen weitere Details dazu vorgelegt werden, sagte ein Regierungsvertreter. Analysten halten das Ziel für erreichbar. "Danach steht aber eine schwierige Aufgabe bevor, und die Regierung muss möglicherweise ihre Sparanstrengungen verdoppeln."

Ratingagenturen drohen

Japan leidet immer noch unter den Folgen einer geplatzten Immobilienblase in den 1980er Jahren, das Land steckt in einer Deflation, der Binnenmarkt schwächelt. Immer wieder legte die Regierung Konjunkturpakete auf, um die Wirtschaft voranzubringen. Dabei häufte sie einen Schuldenberg an, der nach Berechnungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) inzwischen bei mehr als dem Doppelten der Wirtschaftsleistung liegt. Ratingagenturen haben mit einer Herabstufung gedroht, falls es der Regierung nicht gelingen sollte, die Staatsfinanzen in den Griff zu bekommen.

Doch die alternde Bevölkerung und die damit verbundenen höheren Sozialausgaben sowie der jüngste Rückschlag der Regierung bei der Wahl zum Oberhaus dürften die Aufgabe nach Einschätzung von Beobachtern schwierig machen. Die Wähler hatten sich von der regierenden demokratischen Partei abgewandt, nachdem Ministerpräsident Naoto Kan eine Verdopplung der Mehrwertsteuer von derzeit fünf Prozent in Aussicht gestellt hatte. Zugleich schaffte er es nicht, die Bevölkerung davon zu überzeugen, dass er ein Konzept gegen die andauernde Wirtschaftskrise hat.

Bevölkerung altert

Die Ministerien legen nun ihre Sparvorschläge und Ausgabenwünsche bis August vor, ein Haushaltsentwurf dürfte bis Dezember folgen. Ein Abbau des Haushaltsdefizits in Japan ist wegen der hohen Schuldenkosten schwierig: Schon jetzt machen Zinszahlungen etwa ein Fünftel des gesamten Haushalts aus. Dabei profitiert die Regierung von den niedrigen Zinsen.

Derzeit liegt der bei weitem überwiegende Teil der japanischen Staatsanleihen bei inländischen Investoren, häufig Banken, die das Geld der Bevölkerung verwalten. Angesichts der alternden Gesellschaft wachsen jedoch Sorgen, dass die Sparer ihr Geld abziehen, um damit den Ruhestand zu finanzieren, und die Regierung Investoren im Ausland suchen muss, was die Kosten in die Höhe treiben und die Märkte destabilisieren könnte.