Wenn schon, dann europaweit

EU pocht auf Bankenabgabe

Beim Thema Bankenabgabe hatten es Deutschland und Ungarn besonders eilig. Jetzt müssen die EU-Finanzminister versuchen, die nationalen Alleingänge auf europäische Füße zu stellen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Die EU-Kommission dringt verstärkt auf einen europaweit einheitlichen Ansatz für eine Bankenabgabe. Ein gemeinsames Vorgehen sei angesichts der in einigen Staaten bereits beschlossenen Abgaben "dringend" nötig, heißt es in einer Arbeitsvorlage der Kommission für das Treffen der EU-Finanzminister.

Ohne einen einheitlichen "europäischen Ansatz" könne die Fähigkeit der Staaten gefährdet sein, bei einer größeren Bankenkrise effektiv und schnell zu kooperieren. So könnten sich zum Beispiel beim Umgang mit einer Bankenkrise Hindernisse auftun, wenn es in einigen Ländern Krisenfonds gebe, in anderen hingegen nicht, heißt es in dem Arbeitspapier.

Die EU-Kommission hatte bereits im Mai die Einrichtung von Krisenfonds angeregt. Damit sollen künftig Finanzkrisen vermieden, Banken an den Kosten solcher Krisen beteiligt werden. Das Bundeskabinett hatte eine solche Abgabe bereits vor Kurzem beschlossen, auch in anderen europäischen Ländern ist eine Bankenabgabe auf dem Weg. Über die konkrete Ausgestaltung einer solchen Abgabe herrscht allerdings noch Uneinigkeit.

Bei ihrem Treffen in Brüssel wollen die EU-Finanzminister auch über die Einführung einer Finanz-Transaktionssteuer beraten. Deutschland und Frankreich dringen auf einen europäischen Alleingang, nachdem Bemühungen für eine internationale Abgabe auf den Handel mit Finanzprodukten im Juni beim Weltfinanzgipfel in Kanada gescheitert waren.

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