Donnerstag, 02. September 2010
Machtkampf beendet
EU-Finanzaufsicht kommt
Blick auf das Frankfurter Bankenviertel.
(Foto: picture-alliance/ dpa)
Bei den Brüsseler Verhandlungen zur Schaffung einer europäischen Finanzaufsicht hat es einen Durchbruch gegeben. Vertreter von EU-Parlament, Ministerrat - dort sind die Mitgliedstaaten vertreten - und EU-Kommission einigten sich in Geheimgesprächen auf einen Kompromiss. Das sagte EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier.
Als Konsequenz aus der schweren Finanzkrise sollen zum kommenden Jahreswechsel drei neue EU-Behörden zur Aufsicht von Banken, Versicherungen und Börsen eingerichtet werden. Der Kompromiss muss nun in den kommenden Wochen von den EU-Finanzministern und dem Europaparlament gebilligt werden, wie Barnier sagte.
Der Machtkampf zwischen den EU-Institutionen dauerte mehrere Monate. Umstritten war zuletzt, wie die Aufsichtskompetenzen von EU und Mitgliedsstaaten abgegrenzt werden. Laut Teilnehmern können die neuen EU-Behörden im Krisen- oder Notfall europäischen Finanzinstituten direkte Anweisungen geben.
dpa
