Haftung für Krisenbanken: ESM-Chef sieht Länder raus

Die angeschlagenen Euro-Länder könnten laut ESM-Chef Klaus Regling die Haftung für Krisenbanken womöglich umgehen. Seinem Sprecher zufolge widerspricht Regling damit aber nicht Bundesfinanzminister Schäuble. Dieser ist in der Haftungsfrage ganz anderer Meinung.

Staaten in der Euro-Zonemüssen künftig möglicherweise nicht mehr für direkte Hilfen aus dem RettungsfondsESM an ihre Banken haften. Wenn Hilfen aus dem ESM künftig wie vorgesehen direktan Banken gegeben würden und nicht mehr über die Regierungen des betreffenden Landesliefen, "dann ist das Land raus aus der Haftung", sagte ESM-Chef KlausRegling der "Welt am Sonntag".

Dies könnte bedeuten, dassdie den ESM tragenden Länder insgesamt für einen Kreditausfall haften müssten. BundesfinanzministerWolfgang Schäuble (CDU) hatte hingegen kürzlich gesagt, er erwarte, dass auch weiterhindie Heimatländer der Banken hafteten. Der EU-Gipfel hatte im Juni beschlossen, dassBanken in bestimmten Fällen direkte Hilfen aus dem ESM bekommen können. Bislangwurden Rettungsbeiträge nur an Regierungen ausgezahlt.

Der Sprecher des von Reglinggeleiteten vorläufigen Rettungsfonds EFSF, Christof Roche, wies die Darstellungzurück, Regling habe mit seinen Äußerungen dem Bundesfinanzminister widersprochen.Regling sei in dem Interview "nicht zu den Ansichten des Finanzministers befragtworden", erklärte Roche gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Roche wies darauf hin, dassbei der derzeit verhandelten Bankenrekapitalisierung in Spanien der spanische Staatdie Haftung übernehme. Das entspreche den Leitlinien des EFSF und dem Entwurf derLeitlinien für den ESM. Allenfalls dann, wenn in der Zukunft die Bankenaufsichtdurch die Europäische Zentralbank erfolge, bestehe die "Möglichkeit"einer direkten Kreditvergabe an Banken. Die Fragen nach den Details der Regelungeiner direkten Kreditvergabe an Banken, die dann unter einer europäischen Aufsichtstehen, inklusive der Rolle der Staaten, stellten sich aber erst, wenn diese europäischeAufsicht stehe.

Regling warb in dem Interviewzudem generell für mehr Vertrauen in den Rettungsschirm. "Unsere Arbeit wirktdoch", sagte er. Irland und Portugal seien "Erfolgsgeschichten".Irland werde kommendes Jahr an den Markt zurückkehren können, was ohne die Rettungszahlungenkaum möglich gewesen wäre. Dies zeige, dass Liquiditätshilfen zwar Reformen unterstützen,aber nicht ersetzen können. "Hilfen können nur die Zeit überbrücken, bis dieMärkte glauben, dass die Reformen wirklich greifen", sagte Regling. "Diemüssen aber auch konsequent umgesetzt werden."

Quelle: n-tv.de