Donnerstag, 07. April 2011
Licht aus, Spot an
Da ist sie wieder, die Euro-Krise
von Diana Dittmer
Portugal macht den Kotau und flüchtet sich unter Europas Rettungsschirm. Der Schritt war wie bei Irland kein leichter. Im Gegenteil: Die Wege an die Geldtöpfe von EU und IWF werden immer verschlungener. Was zählt, ist ein eiserner Wille.
Als geschäftsführender Premier Portugals deutlich handlungskräftiger: José Sócrates.
(Foto: Reuters)
Eigentlich war die Euro-Krise nie weg, nur wahrnehmen wollte sie in letzter Zeit keiner. Wie bei so vielen Dingen ist es häufig eine Frage der Zeit, bis sich grell herausstechende Probleme zu einer harmonischen pastellfarbigen Hintergrundkulisse einfügen. So ist es auch mit der Euro-Krise. Doch plötzlich geht das Licht wieder an, alle sehen sich an und stellen fest, die weichgezeichneten Furchen und Unebenheiten sind immer noch da. Na dann. Klappe zu, Licht aus, bis zum nächsten Mal. Aber Stopp. Da ist sie wieder oder immer noch, die Euro-Krise.
Das kurz vor der Pleite stehende Portugal schlüpft mit allerletzter Kraft und in allerletzter Minute unter den europäischen Rettungsschirm. Hier lohnt eine kurze Zäsur. Denn hier passiert etwas Ungewöhnliches. Nicht der Akt an sich, sondern die Tatsache, dass ausgerechnet diese Übergangsregierung es schafft, diesen gewichtigen Hilfsantrag an die Euro-Partner zu stellen, lässt einen aufmerken. Das ist politisches Taktieren vom Feinsten. Denn Portugal steht kurz vor Neuwahlen. Ministerpräsident José Sócrates war es in seiner regulären Amtszeit nicht vergönnt, die Opposition von den nötigen Sparplänen zu überzeugen. Die konservative Opposition lehnte ab und erzwang den vorzeitigen Urnengang. Die Regierung rutschte ins Provisorium.
Und nun die Überraschung: Der nunmehr geschäftsführende sozialistische Premier Sócrates, der sich bisher geweigert hatte, den Hilfsantrag zu stellen, vollzieht die 180-Grad-Wende und bittet um Finanzhilfen. Der Schwenk sei von der Regierung in intensiven Gesprächen mit der EU-Kommission vorbereitet worden, heißt es. Sócrates hat Plan B aktiviert. Er erkennt die Not der Stunde und stößt dabei, noch mehr zur Überraschung aller, auf keinerlei juristische Hürden. Er darf als Übergangspremier offenbar den Hilfsantrag stellen. Ein kluger Schachzug für Portugal, das die ganze Zauderei noch viel Geld kosten wird. Jetzt können die Kredite schnell fließen.
Gefahr erkannt, …
Aufregung macht sich in der Europäischen Union und an den Kapitalmärkten nicht breit. Ein typischer Fall von "eingepreist", möchte man meinen. Die Gründe für die Kapitulation Portugals sind hinlänglich bekannt. Geld an den Kapitalmärkten aufzunehmen fiel zunehmend schwerer. Zuletzt musste Portugal zehn Prozent Rendite auf langlaufende Staatsanleihen zahlen. Die Regierung hatte sich eine Grenze bei sieben Prozent gesetzt.
Schon in zwei Monaten, kurz nach den Wahlen am 5. Juni, braucht das Land wieder mehrere Milliarden Euro zur Bedienung alter Schulden und für Zinszahlungen. Die Hütte brannte wieder einmal. Man erinnert sich an Griechenland und Irland, wo die Geldspritzen auch nur sehr widerwillig zugelassen wurden.
Aber die EU ließ auch im Fall von Portugal nicht locker. Die Kommission betonte ein ums andere Mal, dass die Hilfen bereit stünden. Aber immer wieder vergeblich. Selbstverständlich sollten die Hilfen nicht ohne Bedingung fließen. Wahrscheinlich waren sie auf dem Reißbrett sogar haariger, als das, was Sócrates dem Parlament vorgelegt und was er von der Opposition um die Ohren gehauen bekommen hat. Man darf also fragen, wie der Deal zwischen Portugal und EU jetzt aussieht. Mit Spannung werden die Details erwartet. Wichtig ist aber erst einmal, dass Portugal sich auf den Weg gemacht hat.
… aber Gefahr gebannt?
Die Kuh ist noch nicht vom Eis. Aber Portugal ist in die Spur gegangen. Passender Weise auch rechtzeitig vor dem morgigen Euro-Finanzministertreffen in Ungarn, wo das Thema ganz oben auf der Krisen-Agenda gestanden hätte. Die Euro-Finanzminister hätten ihrem portugiesischen Kollegen Fernando Teixeira dos Santos sicherlich gut einzuheizen verstanden. Das können sie sich jetzt sparen und sich ganz der Sache widmen. Denn eins steht fest. Der Rettungsschirm kann und ist nicht alles auf dem Weg zur finanziellen Genesung. Nicht bei Griechenland, nicht bei Irland und auch nicht bei Portugal. Ein großer Teil der künftig noch benötigten Finanzmittel müssen weiterhin am Kapitalmarkt besorgt werden. Das Thema Umschuldung ist aktuell nicht mehr im Scheinwerferlicht der Finanzmärkte – aus der Welt ist es nicht.
eu-krise? wie recht man hat. die eu-krise war eigentlich nur im hintergrund, weil sich die medien natürlich auf die arabischen staaten und japan stürzten. nun ist alles soweit ausgelotet und die eu-krise kann wieder auf seite 1 landen. typischer boulevardjournalismus. ok. nun zum eigentlichen thema: ich denke, adss es endlich zeit wird, die reißleine zu ziehen. warum macht unser rollifahrender finanzheini schäuble eigentlich noch da mit? nur weil er damals in der regierung kohl mitverantwortlich war für den ganzen mist und ihn noch immer schönreden will? das deutsche volk wird doch auch verlieren, denn die ganzen transferleistungen muss schlußendlcih deutschland zahlen. solange die staaten nicht wirklich insolvenz anmelden können, weil sie in der eu eingebunden sind, muss hauptsächlich deutschland bluten. hier besteht auch die gefahr einer eu-export-blase. das jetzt zufließende geld nach griechenland, irland und portugal wird dazu benutzt um die deutsche wirtschaft schönzurechnen. für welchen preis eigentlich? es ist auch für deutschland teuer erkauftes geld von den bankstern, die diese krise erst möglich gemacht haben. wir sollten endlich den schlußstrich ziehen. bevor es noch eine größere blase wird, die sicherlich bald am platzen ist. dann ist das gjammer groß und die politik redet sich vielleicht noch raus, weil sie ja alles versucht habe usw. blablabla. hallo deutschland, schmeisst portugal, irland und griechenland aus der eu. dann wirds billiger als so wie es jetzt ist. umschuldung heißt nämlich nur, dass sich das große ende mit schrecken nur verzögern wird. warum geht eigentlich kein deutscher auf die straße aus angst vor der eu-krise und das was die eu-heinis uns aufbürden? gegen atomkraft mobilisiert sich halb deutschland man muss sich bewusst werden: den vorzeitigen atomausstieg werden die energieriesen nur dazu nutzen, dass sie nun gute gründe in der tasche haben, den strompreis mindestens zu verdoppeln ja, richtig gelesen-ist zwar fies, aber wohl so gewollt und die armen enrgieunternehmen müssen ja nun viele gelder in die erneuerbaren energien investiern alles legale preistreiberei und dann kommt noch der vertragsbruch der regierung beim atomkonsens, der weitere mrd. steuergelder pulverisieren wird-schönen dank, frau bundeshumpelkanzlerin und exvize 3-westerwelle, aber bei wirklich wichtigen themen, da gehts den deutschen wohl noch zu gut. aber irgendwann wirds jeder am geldbeutel merken siehe allene die steigenden stromkosten, aber dann ists schon zu spät und unumkehrbar zu machen.
Der Euro und die EU brauchen einander, dass eine geht nicht ohne dem anderen. Leider fehlt Ihnen der politische Weitblick. Deutschland hat zwei Weltkriege verursacht und viel Unglück gebracht. Wenn der Euro zerbricht so verrückt ist nichtmals die Merkel haben wir einen 3. Weltkrieg, wenn auch nur einen Wirtschaftskrieg. Und Sie können raten, wieder war es Deutschland, ganz Europa, USA und Welt werden den schuldigen kennen. Die Lehmannkriese wäre hingegen ein Witz gewesen. Europa zerfällt, jeder macht sein Ding, kein freier Handelsraum, Einfuhrzölle, Exporteinbruch in DE, hohe Arbeitslosigkeit usw. wäre doch ein Alptraum, oder? politisch wäre Europa auch Pleite. Kein Russe, Chinese, Ami wurde was drauf geben, den Bundeskanzler/rin zu treffen. Die Hauptprobleme meines erachtens sind 2. 1Geldsystemkrise, hier muss ein für den Westen erträglicher Reset durchgeführt. Alternative menschenwürdige Geldsysteme müssen untersucht werden. 2Gloabalisierung, dass Märchen des ständigen Wirtschaftswachstum von kranken Menschen. Irgenwann ist doch mal Schluss, jeder normaldenkende müsste doch sagen können dass man mit dem erreichten Standart zufrieden ist. Es kann nur dort was wachsen wo sehr wenig ist. P.S. Die Löhne zu drücken und Produktion zu steigern hilft nur den wenigen Finanzeliten. Ich erspare mit aus gutem Grund, wenn ich hier meine und woher diese Leute kommen. Wenn Frieseur A alle Harschnitte mit 10€ macht, steht die Konkurenz auf den Schlauch und hatt Umsatzeinbruche. Die anderen sind ja nicht Blöd, also ziehen die nach um wieder ein Gleichgewicht zu, ist ja schließlich modern gesunde Konkurrenz-Globalisierung. Das Ende kennen Sie ja, es geht allen gleich schlecht, mann kommt gerade über die runden u.s.w. Da kann kein Land ob GR, IR, POR was dafür, sondern das kranke Systen muss vernünftig umgebaut werden.
Ich bin von den Südländern gar nicht überrascht. Wenn ich früher in Spanien, Portugal, Griechenland oder Italien in den Urlaub gefahren war und das Geld in die dortigen Landeswährungen umtauschte, dann war ich ich immer sofort Millionär, sogar Multimillionär für eine handvoll DMark. Inflationsquoten von um die 10 waren doch normal in diesen Ländern. Heute fahre ich da nicht mehr in den Urlaub, weil die Urlaubskosten in diesen Ländern sich verdreifacht haben. In Deutschland kann ich drei Kaffee für den gleichen Preis trinken, wie dort Einen.
naja. bei den hauptproblemen könnte ich schon eher zustimmen. ein reset ist nötig, aber der wird wohl oder übel nur dann gehen, wenn man erstmal wieder zum anfangspunkt kommt. also rückwärtsgang einlegen. auch wenns hart wird. hauptsache man nimmt dieses vollgasgelaber zurück, denn das führt nur in eine sackgasse beziehungsweise vor eine mauer. dann kommts dicker als es sonst schon ist und jeder muss bluten. ich halte die mär über eine drohende exportkrise in deutschland für falsch, denn deutschland war bzw. ist immer ein guter welt-exporteur gewesen. es heißt nicht umsonst Made in Germany. Und die Chinesen würden sicher eher geschäfte mit uns machen, als mit der gesamten eu. der freie handelsraum kann auch weiterbestehen. da gibst doch kaum große probleme oder? nur das finanz- bzw. wirtschaftssystem muss wieder in nationale ebenen geführt werden, da diese nicht in einklang zu bringen sind mit den verschiedenartigen sozialsystemen und besteuerungssystemen innerhalb der eu. Hier liegt doch der Hund begraben. Der Deutsche geht also gerne mit 67 in Rente. In anderen EU-Ländern jammern die schon bei einer Anhebung auf 63 Lebensjahre. Wo soll das hinführen? Ausserdem gibts keinen ausreichenden Schutz vor Korruption, da in einem großen EU-Gebilde korrupte Machenschaften einfacher zu vertuschen sind als im nationalen Einzelstaat. Deutschland hat nie die EU wirklich gebraucht. Nutznießer waren nur die anderen Staaten. Mein Vorschlag für die Zukunft: Es sollte eine Kern-Gemeinschaft aus wenigen Ländern gebildet werden: Deutschland, Frankreich, Benelux, Liechtenstein, Österreich und Dänemark. Nachträglich können auch Spanien und Italien dazukommen. Aber eins muss klar sein, es muss dann knallhart ein einheitliches Wirtschaftssystem bestehen, gleiche Besteuerungsregelungen erfolgen und ein einheitliches Sozialsystem installiert werden. Dann klappts auch für die Zukunft und die USA lacht sich nicht mehr schlapp, dass Europa wie bisher als veraltet bzw. austerbend gilt.