Wirtschaft

Anschlusswechsel dauert zu lange Bußgeld gegen Telefon-Anbieter verhängt

Funktioniert der Wechsel bald schneller und reibungsloser?

Funktioniert der Wechsel bald schneller und reibungsloser?

(Foto: picture alliance / dpa)

Steht ein Wechsel des Telekommunikationsanbieters an, fürchten Verbraucher vor allem eins: Plötzlich ohne Anschluss dazustehen. Damit das nicht passiert, erhöht die Bundesnetzagentur nun den Druck auf die Anbieter - mit Bußgeldern.

Die Bundesnetzagentur hat gegen drei Anbieter von Festnetz- und DSL-Anschlüssen Bußgelder verhängt. Hintergrund ist, dass sie Kunden bei einem Wechsel zu lange warten ließen. 1&1, Vodafone und O2 sollen jeweils 75.000 Euro Strafe bezahlen. Vodafone und O2 bestätigten die Bußgeldbescheide, 1&1 wollte sich nicht äußern. Gegen den Marktführer Deutsche Telekom hat die Behörde bislang keine Strafe verhängt, jedoch ein Bußgeld-Verfahren eingeleitet.

Die Anbieter hätten wiederholt ihre gesetzlichen Pflichten beim Anbieterwechsel verletzt. "Verbraucher waren so längeren Versorgungsunterbrechungen und den damit verbundenen Belastungen ausgesetzt", sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann. "Dies ist ein Zustand, den wir nicht akzeptieren."

Auf die insgesamt vier betroffenen Anbieter entfallen laut Bundesnetzagentur rund 70 Prozent der Beschwerden über Probleme beim Anbieterwechsel. Homann betonte, die Unterbrechung beim Anbieterwechsel dürfe "nicht länger als einen Kalendertag andauern". Wartet ein Kunde länger, etwa weil ein Techniker nicht rechtzeitig kommt, muss ihn demnach sein alter Anbieter weiter versorgen.

Der Gesetzgeber nehme dabei nicht nur den neuen, sondern auch den alten Anbieter in die Pflicht. Wer beim Anbieterwechsel länger als einen Tag auf sein Telefon verzichten muss, kann sich direkt an eine Beschwerdestelle bei der Bundesnetzagentur wenden. "Wir gehen dann gezielt auf die im Einzelfall betroffenen Unternehmen zu, um einen zügigen und erfolgreichen Abschluss des Anbieterwechsels zu erreichen", sagte Homann. Allein im vergangenen Jahr war dies nach Angaben der Aufsichtsbehörde 4500 Mal der Fall.

Beschleunigung in Arbeit

Eine Sprecherin des O2-Mutterkonzerns Telefonica sagte, die Verstöße lägen ein Jahr zurück. "Wir haben in der Zwischenzeit viel unternommen, um die Prozesse zu beschleunigen." Ob Telefonica gegen den Bescheid Einspruch einlegt, wollte die Sprecherin nicht sagen. Einem Vodafone-Sprecher zufolge handelte es sich "um wenige Extremfälle". Das Unternehmen prüfe derzeit einen möglichen Einspruch. Vodafone und Telefonica/O2 betonten, die Unternehmen hätten inzwischen große Anstrengungen unternommen, um den Anbieterwechsel reibungsloser zu gestalten. 1&1 erklärte, es handele sich um ein noch laufendes Verfahren. "Wir haben keine Veranlassung, dieses zu kommentieren."

Die Deutsche Telekom kritisierte das Verfahren der Bundesnetzagentur: "Jährlich gibt es in Deutschland mehr als drei Millionen Anbieterwechsel in Mobilfunk und Festnetz, die allermeisten laufen ohne Probleme", erklärte ein Sprecher. Die Telekom arbeite mit ihren Wettbewerbern daran, Anbieterwechsel zu beschleunigen. "Daher können wir den Schritt der Bundesnetzagentur nicht nachvollziehen."

Die gesetzlich vorgesehene Bußgeldobergrenze bei Verstößen gegen die Regelungen zum Anbieterwechsel liegt laut Netzagentur bei jeweils 100.000 Euro. Zugunsten der betroffenen Anbieter sei berücksichtigt worden, dass sie sich aktiv an der branchenübergreifenden Bemühungen zur Verbesserung des Wechselprozesses beteiligt hätten. Daher sei nur ein Bußgeld in Höhe von jeweils 75.000 Euro festgesetzt worden. Die Geldbußen sind noch nicht rechtskräftig.

Quelle: ntv.de, sno/dpa/rts

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