Patentkriege sind in der Mobilfunkbranche nichts Ungewöhnliches. Zuletzt schienen die Beteiligten ihr Kriegsbeil aber begraben zu haben, allen voran Apple und Samsung. Jetzt zerren sich allerdings der iPhone-Konzern und Nokia gegenseitig vor Gericht.

Apple und Nokia zetteln mit gegenseitigen Klagen einen neuen Patentstreit in der Mobilfunkbranche an. Am Mittwoch verklagte Nokia den iPhone-Konzern in den USA und Deutschland mit dem Vorwurf, 32 Patente zu verletzen. Dabei geht es um Technologien für Displays, Bedienung, Chips, Antennen, die Anzeige von Videos, Software sowie weitere Funktionen. Apple wiederum warf Nokia bereits einen Tag vorher vor, mit den Patentfirmen Acacia Research und Conversant Intellectual Property Management unter einer Decke zu stecken, um auf unfaire Weise Geld von großen Smartphone-Herstellern zu erpressen.

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Apple und der einstige Weltmarktführer im Mobilfunkbereich hatten ihren mehrjährigen Patentstreit eigentlich 2011 beigelegt. Damals stellte die finnische Firma noch selbst Telefone her. Wenige Jahre später verkaufte Nokia das Handygeschäft für 5,44 Milliarden Euro an Microsoft.

Der Konzern behielt aber wichtige Patente. Diese decken noch immer Technologien ab, die in vielen Smartphones und Tablets verwendet werden. Angesichts der sinkenden Nachfrage nach Netzausrüstung wird das Patentgeschäft für Nokia immer wichtiger.

Klagen im Millionenbereich

Mit ihrer Einigung 2011 hatten Apple und Nokia festgelegt, einen Teil des Patentportfolios der Finnen zu lizenzieren. Danach habe Apple aber Angebote abgelehnt, für die von Nokia patentierten Erfindungen zu zahlen, die Apple in seinen Produkten genutzt habe, sagte Ilkka Rahnasto, Nokia-Chef für das Patentgeschäft. Nach jahrelangen, erfolglosen Verhandlungen habe Nokia nun den Rechtsweg beschritten, um seine Rechte zu verteidigen.

Die Patentkonflikte in der Mobilfunkbranche waren zuletzt abgeflaut. Vor allem Apple und der neue Smartphone-Weltmarktführer Samsung hatten sich einen regelrechten Krieg mit Dutzenden von Klagen weltweit geliefert. Apple warf Samsung 2011 vor, Technik und Design seiner iPhones und iPad-Tablets kopiert zu haben, Samsung führte die Verletzung technischer Patente ins Feld. Jetzt lassen sie nur noch die Verfahren in den USA, in denen Samsung zur Zahlung von Hunderten Millionen Dollar an Apple verurteilt wurde, den Weg durch die Instanzen durchlaufen.