Die angeschlagenen Euro-Länder könnten laut ESM-Chef Klaus Regling die Haftung für Krisenbanken womöglich umgehen. Seinem Sprecher zufolge widerspricht Regling damit aber nicht Bundesfinanzminister Schäuble. Dieser ist in der Haftungsfrage ganz anderer Meinung.

Staaten in der Euro-Zone müssen künftig möglicherweise nicht mehr für direkte Hilfen aus dem Rettungsfonds ESM an ihre Banken haften. Wenn Hilfen aus dem ESM künftig wie vorgesehen direkt an Banken gegeben würden und nicht mehr über die Regierungen des betreffenden Landes liefen, "dann ist das Land raus aus der Haftung", sagte ESM-Chef Klaus Regling der "Welt am Sonntag".

Dies könnte bedeuten, dass die den ESM tragenden Länder insgesamt für einen Kreditausfall haften müssten. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte hingegen kürzlich gesagt, er erwarte, dass auch weiterhin die Heimatländer der Banken hafteten. Der EU-Gipfel hatte im Juni beschlossen, dass Banken in bestimmten Fällen direkte Hilfen aus dem ESM bekommen können. Bislang wurden Rettungsbeiträge nur an Regierungen ausgezahlt.

Der Sprecher des von Regling geleiteten vorläufigen Rettungsfonds EFSF, Christof Roche, wies die Darstellung zurück, Regling habe mit seinen Äußerungen dem Bundesfinanzminister widersprochen. Regling sei in dem Interview "nicht zu den Ansichten des Finanzministers befragt worden", erklärte Roche gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Roche wies darauf hin, dass bei der derzeit verhandelten Bankenrekapitalisierung in Spanien der spanische Staat die Haftung übernehme. Das entspreche den Leitlinien des EFSF und dem Entwurf der Leitlinien für den ESM. Allenfalls dann, wenn in der Zukunft die Bankenaufsicht durch die Europäische Zentralbank erfolge, bestehe die "Möglichkeit" einer direkten Kreditvergabe an Banken. Die Fragen nach den Details der Regelung einer direkten Kreditvergabe an Banken, die dann unter einer europäischen Aufsicht stehen, inklusive der Rolle der Staaten, stellten sich aber erst, wenn diese europäische Aufsicht stehe.

Regling warb in dem Interview zudem generell für mehr Vertrauen in den Rettungsschirm. "Unsere Arbeit wirkt doch", sagte er. Irland und Portugal seien "Erfolgsgeschichten". Irland werde kommendes Jahr an den Markt zurückkehren können, was ohne die Rettungszahlungen kaum möglich gewesen wäre. Dies zeige, dass Liquiditätshilfen zwar Reformen unterstützen, aber nicht ersetzen können. "Hilfen können nur die Zeit überbrücken, bis die Märkte glauben, dass die Reformen wirklich greifen", sagte Regling. "Die müssen aber auch konsequent umgesetzt werden."