Streit um Marke "iPhone" Apple erleidet Niederlage in China
04.05.2016, 10:51 UhrEin chinesischer Lederwarenhersteller triumphiert über Apple. Er darf seine Produkte unter dem Namen "IPHONE" vertreiben. Es ist nicht das erste Mal, dass der US-Konzern in China ausmanövriert wird.
Chinas berühmt-berüchtigter Umgang mit Markenrechten hat Apple eine krachende Niederlage beigebracht: Ein Lederwaren-Hersteller darf seine Produkte unter dem Namen "IPHONE" vertreiben – und das, obwohl Apple die Marke "iPhone" in China im Jahr 2002 schützen ließ.
Apple hatte die chinesische Xintong Tiandi Technology wegen der Verletzung von Markenrechten verklagt. Doch ein Gericht in Peking wies das zurück und erlaubte der Firma, beispielsweise Handtaschen, Portemonnaies und Handy-Taschen weiterhin mit dem Label "IPHONE" zu versehen. Begründung: Apple werde dadurch kein Schaden zugefügt. Denn niemand in China werde irrtümlich annehmen, dass die von Xintong verkauften Produkte von Apple stammen.
Das könnte Apple durchaus als Kompliment für das eigene unverwechselbare Design der iPhones interpretieren. Doch der Konzern dürfte sich eher darüber ärgern, von dem chinesischen Fabrikanten ausmanövriert worden zu sein. Die US-Patentbehörde bezifferte im Jahr 2014 den Wert der Marke Apple auf rund 124 Milliarden Dollar.
"Keine Verwechslungsgefahr"
Der Lederwaren-Hersteller hatte "IPHONE" im Jahre 2007 in China als Marke schützen lassen und damit in dem Jahr, in dem Apple das Smartphone vorstellte. Da Apple Computer herstellte und Xintong Lederwaren, sahen die chinesischen Behörden keine Verwechslungsgefahr. iPhones werden seit 2009 in China verkauft.
Die Chinesen sprechen derweil auf ihrer Website von einem Sieg für die freien Märkte und bieten Apple an, "zum gegenseitigen Nutzen" zusammenzuarbeiten. Eine der Email-Adressen, die Xintong angibt: info@iphone.vc.
Wie die Zusammenarbeit aussehen könnte, hat der US-Konzern 2012 erfahren. Damals überwies Apple 60 Millionen US-Dollar an die chinesische Proview. Das Unternehmen hatte die Rechte an dem Markennamen iPad in China für sich beansprucht und mit Apple nach einem sechsmonatigen Prozess einen Vergleich ausgehandelt: Markenrecht gegen Millionenzahlung.
Quelle: ntv.de, jga